| 28. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses |
| Am Samstag, dem 25. Januar 2020 um 10.00 Uhr, findet die 28 Sitzung des Bau- und Umweltausschusses statt. Sitzungsort: Ortstermin, Friedhofstraße (neuer Friedhof, Trauerhalle) Tagesordnung: 1. Bauliche Umgestaltung der Trauerhalle zur Schaffung weiterer Sitzmöglichkeiten (Antrag der CDU-Fraktion vom 08.02.2018 Die Sitzung ist öffentlich, hiermit lade ich zu dieser Sitzung ein. Elz, den 16. Januar 2020 Frank Zei, Vorsitzender |
| 20. Sitzung des Ausschusses für Jugend, Kultur, Sport und Soziales |
| Am Mittwoch, dem 5. Februar 2020 um 19.30 Uhr, findet im Rathaus, Sitzungsraum in Elz die 20. Sitzung des Ausschusses für Jugend, Kultur, Sport und Soziales statt. Tagesordnung: 1. Sanierung des Caritas-Seniorenzentrum St. Josefshaus (Antrag der CDU-Fraktion vom 28.10.2019 2. Einstellung von Mitteln für die Eröffnung des Freizeitgeländes "Unterm Wassergraben" (Haushaltsantrag der CDU-Fraktion vom 26.11.2019) 3. Schaffung der Möglichkeit zur Anbringung eines zweiten Vereinsschildes an den Ortseingangsschildern (Haushaltsantrag der CDU-Fraktion vom 26.11.2019) 4. Planung, Ortsbesichtigung Kinderspielplätze in der Gemeinde Elz 5. Verschiedenes Die Sitzung ist öffentlich, hiermit lade ich zu dieser Sitzung ein. Elz, den 16. Januar 2020 Matthias Schmidt, Vorsitzender |
| Sprechtag des Versorgungsamtes Wiesbaden |
| Der nächste Sprechtag des Versorgungsamtes Wiesbaden findet am Donnerstag, 20. Februar 2020, von 13.00 Uhr bis 16.00 Uhr, im Rathaus im Erdgeschoss statt. Auf diesen Sprechtag möchten wir hiermit besonders hinweisen. Wie immer stehen die Bediensteten des Versorgungsamtes bereit, den Kriegsbeschädigten und Kriegshinterbliebenen sowie den Schwerbehinderten in allen anstehenden Fragen des Kriegsbeschädigten- und Schwerbehindertenrechts zu helfen und sie zu beraten. Es bedarf noch des Hinweises, daß das Versorgungsamt auch für die Bearbeitung der Anträge auf Gewährung des Elterngeldes und Zahlung desselben zuständig ist. Die Bürger, die schon heute wissen, daß sie an dem o.g. Sprechtag teilnehmen wollen, bitten wir, sich bis Mittwoch, 19. Februar 2020, 10.00 Uhr, zu melden (auch telefonisch, 9575-30 bzw. 33, möglich) . Wir werden dann die Mitarbeiter beim Versorgungsamt Wiesbaden über Ihre Teilnahme am Sprechtag unterrichten, damit gegebenenfalls die Akten mitgebracht werden können. Wir machen darauf aufmerksam, dass auch ohne vorherige Meldung bei uns eine Teilnahme am Sprechtag möglich ist. 65604 Elz, den 10.01.2020 Der Gemeindevorstand Kaiser, Bürgermeister |
| Abgabenbescheide 2020 |
| In den nächsten Tagen werden die Bescheide für die Grundbesitzabgaben zugesandt. Bitte überprüfen Sie die Bescheide auf die Richtigkeit der Adresse und bei erteiltem Lastschriftmandat die Bankverbindung auf ihre Richtigkeit. Verwenden Sie bitte bei Schriftverkehr und Zahlungen nur das auf dem Bescheid angegebene Kassenzeichen. Wie immer möchten wir auf ein paar Besonderheiten bei der Veranlagung hinweisen: Der Bescheid enthält die Verbrauchsabrechnung für Wasser und Abwasser 2019 sowie die neuen Vorauszahlungen für das Jahr 2020. Hierbei ist zu beachten, dass bei den Vorauszahlungen der neue Gebührensatz für das Wassergeld in Höhe von 2,09 € netto je Kubikmeter (bisher 1,95 € netto je Kubikmeter netto) beträgt. Wir weisen besonders darauf hin, dass die im Bescheid ausgewiesene Nachforderung bzw. Gutschrift aus der Wassergeld- und Kanalgebührenabrechnung nicht in den Ratenfestsetzungen enthalten ist. Im Falle einer Nachforderung (Fälligkeit 24.02.2020) ist diese daher zusätzlich zu der am 15.02.2020 fälligen 1. Rate zu zahlen. Gutschriften sind mit einem Minuszeichen vor dem Betrag gekennzeichnet und am 23.01.2020 fällig. Im Falle einer Gutschrift wird diese automatisch von uns mit der 1. Rate verrechnet, wodurch sich der am 15.02.2020 zu zahlende Betrag entsprechend verringert. Sollte die Gutschrift höher sein als die 1. Rate, werden wir die verbleibende Gutschrift mit den Folgeraten verrechnen oder auf Antrag erstatten. Bei Abgabenpflichtigen, die ein Lastschriftmandat erteilt haben, wird die 1. Rate 2020 abzüglich einer eventuellen Gutschrift zum 15.02.2020 abgebucht. Nachforderungen (Fälligkeit 24.02.2020) werden separat am 01.03.2020 abgebucht. Abgabenbescheide, in denen kein Wassergeld oder keine Kanalbenutzungsgebühr enthalten ist (Gewerbesteuer, Hundesteuer, Grundsteuer, Niederschlagswasser), werden ebenfalls in den kommenden Tagen zugesandt bzw. wurden bereits übersandt. Wir verweisen nachhaltig auf die Vorteile des Lastschriftverfahrens und bitten alle Abgabenpflichtigen, die bisher noch kein Lastschriftmandat erteilt haben, hiervon Gebrauch zu machen. Hierdurch können unnötige Unannehmlichkeiten, die durch Zahlungsverzögerungen entstehen (Mahngebühren, Säumniszuschläge), vermieden werden. Niederschlagswassergebühr Die Niederschlagswassergebühr wurde zum 01.01.2020 um 0,03 € auf nunmehr 0,61 € je Quadratmeter gebührenpflichtige Fläche gesenkt. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass Änderungen in der Fläche und/oder Versiegelungsart anzeigepflichtig sind. In diesem Fall bitten wir, sich mit dem Gemeindebauamt in Verbindung zu setzen. Dort sind entsprechende Vordrucke erhältlich, auf denen die neu versiegelten Flächen angegeben werden können. Wasserverluste Wie in jedem Jahr appellieren wir an die Hauseigentümer, ihre Rohrleitungssysteme regelmäßig zu beobachten und zu kontrollieren. Leider müssen wir immer wieder feststellen, dass es bei vereinzelten Grundstückseigentümern aufgrund von Rohrleitungsdefekten zu Wasserverlusten kommt, die erst im Rahmen der Endabrechnung festgestellt werden. Diese können, je nach Ausmaß der Netzverluste, erhebliche finanzielle Belastungen nach sich ziehen. Insbesondere schadhafte Sicherheitsventile an Heizungsanlagen sowie Defekte an Entkalkungsanlagen führen immer wieder zu unbemerkten Wasserverlusten. Deshalb bitten wir um regelmäßige Kontrolle der Wasseruhr und nicht nur im Rahmen der Verbrauchsabrechnung. So können ungewollte Wasserverluste und dadurch finanzielle Nachteile vermieden werden. Wir bitten um entsprechende Beachtung. Elz, den 09.01.2020 Der Gemeindevorstand Horst Kaiser, Bürgermeister |
| Wichtiger Hinweis für alle Hauseigentümer |
| Ablesen der Wasserzähler In den nächsten Tagen werden die Ablesekarten für die Abrechnung des Wasserverbrauches 2019 an die Hauseigentümer versandt. Es bestehen verschiedene Möglichkeiten, den Zählerstand an die Gemeinde zu übermitteln: 1. Die Hauseigentümer können den Zählerstand zum 31.12.2019 auf der Karte eintragen und diese an die Gemeinde Elz zurücksenden. Das Porto übernimmt die Gemeinde. 2. Der Zählerstand kann online an die Gemeinde übermittelt werden. Hierzu wurde auf der Homepage der Gemeinde, www.elz.de, der Link „Wasserzählermeldung“ eingerichtet. Durch Anklicken des Links öffnet sich ein neues Fenster, in dem dann der Zählerstand gemeldet werden kann. Sind auf der Ablesekarte mehrere Zähler aufgeführt, muss die Maske für jeden einzelnen Zähler ausgefüllt und abgesendet werden. Zusätzlich kann der Hauseigentümer seine Emailadresse angeben und durch Ankreuzen des entsprechenden Feldes festlegen, dass ihm die Ablesekarte zukünftig per Email übersandt wird. Wer im vergangenen Jahr bereits eine Benachrichtigung per Email gewünscht hat, hat diese bereits Anfang Dezember erhalten. 3. Der Zählerstand kann mittels Smartphone übersandt werden. Auf jeder Ablesekarte befindet sich ein entsprechender QR-Code. Wer von den genannten Möglichkeiten keinen Gebrauch machen will oder kann, der wird gebeten, den Zählerstand per E-Mail an finanzen@elz-ww.de zu senden, oder den Zählerstand telefonisch unter 06431 9575-44 oder -46 zu übermitteln. Bei der Ablesung des Zählerstandes ist zu bedenken, dass die Gebühren für das Frischwasser voraussichtlich ab dem 01.01.2020 von bisher 1,95 € netto (2,09 € brutto) auf 2,09 € netto (2,24 € brutto) je cbm erhöht werden. Die Zählerstände müssen bis zum 12.01.2020 der Gemeinde vorliegen, um noch bei der Abrechnung berücksichtigt werden zu können. Sollte kein Zählerstand vorliegen, wird dieser geschätzt. Elz, im Dezember 2019 Der Gemeindevorstand Kaiser, Bürgermeister |
| Termine des Versorgungsamtes 2020 |
 Sprechtagplan 2020 |
| Amtliche Bekanntmachung der Gemeinde Elz |
Bauleitplanung der Gemeinde Elz
 |
| Bekanntmachung |
Die Wasserabteilung der Gemeinde Elz weist die Hausbesitzer darauf hin, dass in der bevorstehenden Winterperiode die Wasseruhren und die Außenzapfstellen vor Frost zu schützen sind. Elz, den 18.11.2019 Der Gemeindevorstand Kaiser, Bürgermeister |
| Öffentliche Bekanntmachung über die 2. Öffentlichkeitsbeteiligung |
| Aufstellung von Lärmaktionsplänen nach § 47 d Bundes-Immissionsschutzgesetz Lärmaktionsplan Hessen (3. Runde), Teilplan für den Regierungsbezirk Gießen Nach § 47 d des Bundes-Immissionsschutzgesetzes sind Lärmaktionspläne in der Umgebung von Hauptverkehrsstraßen mit mehr als 3 Mio. Kraftfahrzeugen und Haupteisenbahnstrecken von über 30.000 Zügen im Jahr aufzustellen, alle fünf Jahre zu überprüfen und erforderlichenfalls zu überarbeiten. Der Entwurf des Lärmaktionsplans Hessen (3. Runde), Teilplan für den Regierungsbezirk Gießen, wird ab dem 25. November 2019 auf der Homepage des Regierungspräsidiums Gießen (www.rp-giessen.de) unter der Rubrik „Öffentliche Bekanntmachungen“ veröffentlicht und zum Download bereitgestellt. Der Entwurf wird darüber hinaus während dieses Zeitraums in Papierform beim Regierungspräsidium Gießen zu den üblichen Geschäftszeiten unter folgender Adresse zur Einsichtnahme ausgelegt: Regierungspräsidium Gießen Marburger Straße 91 35394 Gießen Raum 534 Zu dem Entwurf können bis zum 21. Januar 2020 Stellungnahmen über das Funktionspostfach laermaktionsplanung-strasse@rpgi.hessen.de auf elektronischem Wege abgegeben werden. Ferner können Stellungnahmen schriftlich innerhalb der genannten Frist direkt beim Regierungspräsidium Gießen, Dezernat 43.2, Marburger Straße 91, 35394 Gießen oder über die jeweilige Stadt- bzw. Gemeindeverwaltungen unter dem Stichwort „Lärmaktionsplanung“ eingereicht werden. Die Stellungnahme sollte sich auf die dargestellten Lärmkonflikte und Maßnahmenkonzepte beziehen. Eine Untersuchung neuer Konfliktpunkte ist erst wieder in der 4. Runde der Lärmaktionsplanung möglich. Nach Abschluss der Bewertung der eingegangenen Stellungnahmen erfolgt die Bekanntmachung des aufgestellten Lärmaktionsplans Hessen. Gießen, 25.11.2019 Regierungspräsidium Gießen RPGI-43.1-53e0100/9-2017/7 |
| Sperrung der Elbbachbrücke |
| Offheimer Straße wird gesperrt, Behelfsbrücke für Anlieger Limburg-Weilburg. Im Auftrag des Landkreises Limburg-Weilburg wird die Elbbachbrücke in Elz erneuert. Hierzu wird das alte Bauwerk entfernt und durch eine neue Konstruktion ersetzt. Die umfangreichen Bauarbeiten sind bereits im Gange, erfordern aber nun in der Zeit vom 11. November 2019 bis voraussichtlich Ende August 2020 eine Vollsperrung der Kreisstraße 477. Für die unmittelbaren Anlieger steht eine Behelfsbrücke mit einer Fahrspur zur Verfügung, deren Regelung durch eine Lichtzeichensignalanlage erfolgt. Durchgangsverkehr ist in diesem Bereich nicht zulässig. Hierfür wird eine Umleitung über die B 8 – Limburg – Offheimer Weg – Limburg/Offheim beziehungsweise in umgekehrter Richtung ausgeschildert. Landrat Michael Köberle bittet alle Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer um Verständnis. |
| Abfallentsorgung im Winter |
Festgefrorener Abfall muss nicht sein
|
| Bekanntmachung wegen Brückenbauarbeiten |
Neuer Standort Glascontainer Am Fleckenberg Aufgrund von Baumaßnahmen an der Elbbachbrücke ist der Standort der Altglascontainer an der Offheimer Straße (freies Gelände zwischen Brücke und Bahngleisen) verlegt worden. Die Glascontainer stehen ab sofort in der Straße „Zum Fleckenberg“. |
| Busfahren während der Brückenerneuerung! |
Die Bushaltestellen in der Offheimer Straße und beim Evangelischen Gemeindezentrum in der Offheimer Straße werden während der gesamten Bauzeit der Elbbachbrücke nicht angefahren! Die Busfahrgäste müssen in Richtung Limburg auf die Haltestellen in der Rathausstraße bzw. Limburger Straße oder die Sammelbushaltestelle in Offheim ausweichen. Der Busverkehr Richtung Hadamar wird nur von Bussen an den Haltestellen in der Rathausstraße bzw. Hadamarer Straße angefahren. Wir bitten und Kenntnisnahme und Beachtung! Elz, im September 2019 Der Gemeindevorstand Horst Kaiser, Bürgermeister |
| Straßenreinigung in Elz und Malmeneich |
| Aus gegebenem Anlass, möchten wir noch einmal darauf hinweisen, dass bei vielen Grundstücken der Bürgersteig nicht gereinigt ist. Gras und Unkraut wachsen auf dem Bürgersteig und in der Straßenrinne. Auch die gepflasterten Flächen, zum Beispiel an Baumscheiben oder der Pflasterstreifen zwischen Bürgersteig und Fahrbahn, gehören zum Reinigungsbereich der Eigentümer. Die Eigentümer sind verpflichtet, dafür Sorge zu tragen, dass die Reinigung des Bürgersteiges, die Beseitigung des Unkrautes in der Rinne und den gepflasterten Flächen regelmäßig erfolgt. Lt. dem Gesetz zur Änderung des Hessischen Straßengesetzes (hier § 27 HStrG) sind die Eigentümer und Besitzer von Grundstücken innerhalb der geschlossenen Ortslage verpflichtet, den von Ihrem Grundstück auf öffentlichen Straßen ragenden Bewuchs zu beseitigen. Kommen die Eigentümer oder Besitzer dieser Verpflichtung nicht nach, so kann die Straßenbaubehörde nach Aufforderung und Fristsetzung auf Kosten der Eigentümer oder Besitzer die Beseitigung des überhängenden oder herausragenden Bewuchses veranlassen. Wir bitten dringend um Beachtung! |
| Ratten in unserer Gemeinde |
| Um der immer stärker werdenden Rattenplage entgegenzuwirken, müssen wir darauf hinweisen, dass sich die Ratten fast ausschließlich von Essensresten im Kanalnetz ernähren. Jeder Essensrest, der durch die Toilette dem Kanalnetz zugeführt wird, trägt dazu bei, dass sich die Ratten vermehren und zur Plage werden. Auch die Aufbewahrung der gelben Säcke spielt hier eine große Rolle, da bei unsachgemäßer (unverschlossener) Lagerung der Säcke auch hier die Ratten angelockt werden. Bei jeder sich bietenden Fressquelle, die für Ratten zugänglich ist, besteht die Gefahr eines dauerhaften Befalls. Dazu zählt auch die Fütterung von Enten im Erbach o. ä. Die Reste der Fütterung locken immer auch die Ratten an. Alle Bürgerinnen und Bürger werden aufgefordert, keine Essensreste dem Kanalnetz zuzuführen. Essensreste gehören in die braune Tonne und nicht in das Kanalnetz. Außerdem sind die gelben Säcke so zu lagern, dass kein Rattenbefall provoziert wird. Wir weisen darauf hin, das nach § 1 der Verordnung über die Bekämpfung tierischer Schädlinge (Schädlingsbekämpfungsverordnung) vom 18.05.1971 (Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Hessen, Seite 111) die Eigentümer von bebauten und unbebauten Grundstücken verpflichtet sind, wenn Rattenbefall festgestellt ist, unverzüglich der Gemeinde Anzeige zu erstatten und die Rattenbekämpfung nach den Vorschriften dieser Verordnung durchzuführen oder durchführen zu lassen. Die entstehenden Kosten sind von den Grundstückseigentümern zu tragen. Ein durchgreifender Erfolg dieser Rattenbekämpfungsaktionen ist nur dann gewährleistet, wenn alle Grundstückseigentümer, auf deren Grundstück ein Rattenbefall vorliegt, sich an den Bekämpfungsgmaßnahmen beteiligen. Wir bitten dringend um Ihre Mithilfe. Elz, den 6. August 2019 Der Gemeindevorstand Kaiser, Bürgermeister |
| Bekanntmachung |
Hessisches Landesamt für Naturschutz Umwelt und Geologie Die landesweite Hessische Lebensraum- und Biotop-Kartierung (HLBK) ist das Instrument zur Erfassung der Lebensräume (LRT) gemäß der europäischen Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie (FFH-Richtlinie) und der gesetzlich geschützten Biotope auf hessischer Gesamtfläche im Rahmen des Landesmonitorings. Ziele dieser Erfassung sind die Datenbereitstellung zur Erfüllung der Berichtspflicht nach Art. 17 der FFH-Richtlinie, die Aktualisierung der bereits vorliegenden Datengrundlagen, die Schaffung von Grundlagen für das FFH-Gebietsmana-gement und das Erkennen von Veränderungen des Erhaltungszustands von Lebensräumen. Außerdem dient die Kartierung der flächenbezogenen Datenbereitstellung zu den nach dem Bundes- und dem Landesnaturschutzge-setz (§ 30 Abs. 2 BNatSchG und § 13 HAGBNatschG) geschützten Biotopen. In diesem Rahmen findet 2019 eine Kartierung in ausgewählten Bereichen statt ( Karte). Zu diesem Zweck ist es erforderlich, dass Grundstücke im Außenbereich zwischen dem 01.04.2019 und dem 31.12.2019 aufgesucht werden. Den dazu beauftragten Kartierern ist laut Hessischem Ausführungsgesetz zum Bundesnaturschutzgesetz (§ 20 HAGBNatschG -Duldungspflichten-) erlaubt diese Flächen im Außenbereich zu betreten. Sie sind in die besondere Methode der Bestandserfassung eingewiesen und haben sich im Laufe der letzten Jahre besondere Spezialkenntnisse für die Kartierung und detaillierte Kenntnisse vor Ort erworben. Sie werden bei ihrer Arbeit besonders behutsam vorgehen. Durch die Erfassung der Arten, Lebensräume und Biotope entstehen keine Einschränkungen für die Eigentümer oder Bewirtschafter der betroffenen Flächen. Die kartierten Biotope und Lebensräume können voraussichtlich im Jahr 2020 im Internet (Naturegviewer: http://natureg.hessen.de) eingesehen werden.Beauftragt und koordiniert wird die Kartierung durch die Abteilung Naturschutz des HLNUG in Gießen (Tel.: 0641-4991-264). Falls Sie an genaueren Informa-tionen interessiert sind, können Sie sich gerne per E-Mail, Brief oder telefonisch an Frau Wude (-269) wenden. Hessisches Landesamt für Naturschutz, Umwelt und Geologie Abteilung Naturschutz Europastr. 10 D-35394 Gießen Tel.: +49(0)641 4991-264 Fax: +49(0)641 4991-260 E-Mail: naturschutz@hlnug.hessen.de Internet: www.hlnug.de |
| Mitteilungen aus dem Wald |
| Brennholzbereitstellung verzögert sich Die Bereitstellung der Brennholzpolter verzögert sich in diesem Jahr in den Mai hinein. Das im Winter eingeschlagene Holz liegt in den Waldbeständen bereit, aufgrund fehlender Maschinenkapazitäten kann es momentan jedoch nicht gerückt werden. Das Trockenjahr 2018 hat auch in unserer Region Spuren hinterlassen. Die Baumart Fichte ist durch den Wassermangel stark geschwächt und hat keine Abwehrkräfte gegen Borkenkäfer. Das führt auf vielen Flächen zum Absterben der Bäume. In der Faschingszeit kamen noch zwei Stürme hinzu, die bereits geschwächte Bäume umwarfen. Neben dem regulär eingeschlagenen Laubholz des Winters werden die Arbeitskapazitäten für das geschädigte Fichtenholz benötigt, da die abgestorbenen oder umgeworfenen Fichten an vielen Stellen aus Verkehrssicherungsgründen entfernt werden müssen. Die geschilderte Situation führt dazu, dass die Maschinenkapazitäten derzeit nicht ausreichen um alle Arbeiten zeitnah auszuführen. Ich möchte darauf hinweisen, dass alle Holzbestellungen bedient werden und bitte um Verständnis und Geduld. Revierförster Ralf Heukelbach |
| Öffentliche Bekanntmachung |
| Auskunftssperren und Übermittlungssperren nach dem Bundesmeldegesetz Der Gemeindevorstand der Gemeinde Elz, Einwohnerwesen, darf aufgrund der Bestimmungen des Bundesmeldegesetzes aus dem Melderegister Auskünfte erteilen und Daten übermitteln, u. a. an 1. Öffentlich-rechtliche Religionsgemeinschaften denen man nicht selbst, aber Familienmitglieder angehören (§ 42 Abs. 3 BMG) 2. Parteien, anderen Trägern von Wahlvorschlägen und Wählergruppen im Zusammenhang mit Wahlen zum Deutschen Bundestag, Europäischen Parlament, mit Landtags- und Kommunalwahlen, sowie Abstimmungen, Bürger- und Volksbegehren in den sechs der Wahl bzw. Abstimmung vorausgehenden Monaten (§ 50 Abs. 1 und Abs. 5 BMG) 3. Mitglieder gewählter staatlicher oder kommunaler Vertretungskörperschaften, Presse und Rundfunk über Alters- und Ehejubiläen (§ 50 Abs. 2 BMG) 4. Adressbuchverlage (§ 50 Abs. 2 BMG) Wir weisen darauf hin, dass die an die Adressbuchverlage übermittelten Daten nicht nur in gedruckter, sondern auch in elektronischen Verzeichnissen mit den damit verbundenen vielfältigen Auswertungs- und Verknüpfungsmöglichkeiten erscheinen können. Aus Gründen des Datenschutzes haben die betroffenen Einwohnerinnen und Einwohner das Recht, der Weitergabe ihrer Daten ohne Angabe von Gründen zu widersprechen. Die Mitteilung über die gewünschte Einrichtung einer Übermittlungssperre kann persönlich oder schriftlich beim Einwohnermeldeamt der Gemeinde Elz, Rathausstraße 39, 65604 Elz erfolgen. Es sollte hierbei angegeben werden, ob sich der Widerspruch nur gegen einzelne oder alle möglichen Sachverhalte richtet. Ebenfalls widersprochen werden kann gemäß § 36 Abs. 2 BMG der Datenübermittlung an das Bundesamt für Wehrverwaltung für die Personalwerbung der Bundeswehr. Diese enthält Namen und Anschrift von deutschen Staatsangehörigen, die im Folgejahr volljährig werden. Diese Daten dürfen nur zur Übersendung von Informationsmaterial verwendet werden. Darüber hinaus kann auch eine Sperre jeder Melderegisterauskunft beantragt werden, wenn Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass hieraus eine Gefahr für Leben, Gesundheit, persönliche Freiheit oder ähnliche schutzwürdige Belange erwachsen könnten. Der Antrag ist schriftlich mit Begründung ebenfalls beim Einwohnermeldeamt einzureichen, Nachweise sind beizufügen. Elz, 25.02.2019 Der Gemeindevorstand der Gemeinde Elz Horst Kaiser, Bürgermeister |
| Urheberrecht beachten! |
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, |
| Wann Hunde an die Leine müssen |
Ein Problem ist, dass viele Hundebesitzerinnen und -besitzer der Anleinpflicht nicht entsprechend nachkommen. Deshalb ergeht hier nochmals der Hinweis an alle Hundehalter, dass der § 6 „Aufsicht über Tiere“ unserer Gefahrenabwehrverordnung in Absatz 2 eindeutig besagt, dass Hunde von ihren Haltern innerhalb der bebauten Ortslage (Wohngebiete), auf Verkehrsflächen und öffentlichen Plätzen und Anlagen (z.B.: Anlagen, Turnplatz, Sportplatz; die „Gärten“ zählen nicht zu den öffentlichen Anlagen) an der Leine zu führen sind! Hier drohen bei Verstößen Verwarnungs- und Bußgelder. Im Außenbereich ist es erlaubt, Hunde ohne Leine zu führen. Jedoch muss die Aufsicht der Hundebesitzer so gewährleistet sein, dass sie ihren Hund jederzeit unter Kontrolle haben und ihn anleinen können. Sollten Passanten ängstlich sein und bitten den Hund anzuleinen, sollte dieser Aufforderung auch Folge geleistet werden. Die Gemeinde Elz appelliert hier an das Verständnis und die Verantwortung aller Hundehalterinnen und -halter. Hunde sind generell so zu halten, zu führen und zu beaufsichtigen, dass von ihnen keine Gefahr für Leben oder Gesundheit von Menschen oder Tieren ausgeht. Halter bzw. Aufsichtspersonen müssen den Hund jederzeit sicher führen und kontrollieren können. Ein Verstoß gegen die gesetzlichen Vorschriften liegt dann vor, wenn sich der Hund außerhalb der Sicht- oder Rufweite des Hundeführers aufhält oder der Hundeführer nicht die tatsächliche Möglichkeit hat, durch gezielte Kommandos oder andere Handlungen eine Kontrolle über sein Tier auszuüben. Ist der Hund ausgebildet und folgt den Kommandos seines Führers, liegt kein Verstoß im Sinne des Gesetzes vor. Damit kann ein Hund auch dann unter Kontrolle sein, wenn er nicht angeleint ist. Allgemein gilt hier, auch die gegenseitige Aufmerksamkeit und Rücksichtnahme. In Wäldern besteht keine generelle Anleinpflicht für Hunde. Außerhalb der Wege dürfen Hunde nur angeleint mitgeführt werden. Das heißt, Hunde dürfen frei herumlaufen, sofern sie im Einflussbereich ihres Besitzers bleiben, sie nicht allein die Wege verlassen und es sich nicht um ein Naturschutzgebiet handelt. Damit sind Spaziergänge in Begleitung eines auf dem Waldweg frei laufenden Hundes gestattet. In Naturschutzgebieten gilt für Hunde eine generelle Anleinpflicht, auch auf den Wegen. Die Wege dürfen nicht verlassen werden. Naturschutzgebiete sind durch ein dreieckiges, grün umrandetes Schild mit Greifvogel und der Beschriftung „Naturschutzgebiet“ erkennbar gemacht. In Elz ist es das Gebiet im Bereich des Hadamarer Grabens zwischen Elz und Niederhadamar. Um ärgerliche Konflikte und bissige Auseinandersetzungen zu vermeiden, bitten wir um Beachtung und Einhaltung dieser Vorschrift. Die Gemeinde Elz erteilt hierzu auch keine Ausnahmegenehmigungen! Elz, im August 2018 Horst Kaiser, Bürgermeister |
| Veröffentlichung von Geburtstagen und Ehejubiläen | ||||||||||||||||||
| Laut neuem Meldegesetz veröffentlicht die Gemeinde Elz seit Januar 2016 grundsätzlich nur noch runde und halbrunde Geburtsjubiläen ab dem 70. Geburtstag automatisch. Erst ab dem 100. Geburtstag erfolgt dann wieder jedes Jahr eine Bekanntgabe. Wer keine Veröffentlichung im Elzer Blickpunkt und in der Nassauischen Neuen Presse unter der Rubrik „Wir gratulieren“ wünscht, muss dies ausdrücklich dem Ordnungsamt der Gemeinde melden. Hier reicht eine mündliche Benachrichtigung. Eine schriftliche Einverständniserklärung ist jedoch erforderlich, wenn eine jährliche Veröffentlichung des Geburtstages ab dem 70. Wiegenfeste in der Presse erfolgen soll. Das entsprechende Formular liegt bei der Gemeindeverwaltung (Zimmer 14) vor oder steht zum Download auf elz.de bereit. Bei Ehejubiläen verhält es sich etwas anders. Diese werden ab der Goldenen Hochzeit nur veröffentlicht, wenn die Ehepaare dies ausdrücklich wünschen. Das Jubelpaar erhält ein Anschreiben der Gemeinde, in dem es unter anderem um den Veröffentlichungswunsch geht. Wichtig ist jedoch immer, dass die Jubilare ihre Anliegen zwecks Bearbeitung und Meldefristen rechtzeitig mit vier Wochen Vorlaufzeit durchgeben, damit die Gemeinde auch allen Wünschen gerecht werden kann. Für die Veröffentlichung von Alters- und Ehejubiläen steht Ihnen Frau Cornelia Amjad vom Ordnungsamt der Gemeinde Elz (Zimmer 14) unter der Telefonnummer 06431 9575-32 oder per E-Mail cornelia.amjad@elz-ww.de zur Verfügung. Regeln zur Veröffentlichung:
Einverständniserklärung |
| Lärmaktionsplanung des Eisenbahn-Bundesamtes |
Da Elz auch von der ICE-Schnellbahntrasse Köln-Frankfurt tangiert wird, ist die Lärmaktionsplanung des Eisenbahn-Bundesamtes sicherlich auch für betroffene Elzer Bürger von großem Interesse. Wir möchten Sie daher auf die anstehende zweite Phase der Öffentlichkeitsbeteiligung hinweisen:
|
| Straßenreinigung |
| Bei Kontrollen wurde festgestellt, dass bei vielen Grundstücken der sich vor den Grundstücken befindliche Bürgersteig nicht gereinigt ist. Gras und Unkraut wachsen auf dem Bürgersteig und in der Straßenrinne. Auch die gepflasterten Flächen, zum Beispiel an Baumscheiben oder der Pflasterstreifen zwischen Bürgersteig und Fahrbahn, gehören zum Reinigungsbereich der Eigentümer. Die Eigentümer sind verpflichtet, dafür Sorge zu tragen, dass die Reinigung des Bürgersteiges, die Beseitigung des Unkrautes in der Rinne und den gepflasterten Flächen erfolgt. Lt. dem Gesetz zur Änderung des Hessischen Straßengesetzes (hier § 27 HStrG) sind die Eigentümer und Besitzer von Grundstücken innerhalb der geschlossenen Ortslage verpflichtet, den von Ihrem Grundstück auf öffentlichen Straßen ragenden Bewuchs zu beseitigen. Kommen die Eigentümer oder Besitzer dieser Verpflichtung nicht nach, so kann die Straßenbaubehörde nach Aufforderung und Fristsetzung auf Kosten der Eigentümer oder Besitzer die Beseitigung des überhängenden oder herausragenden Bewuchses veranlassen. |
| Eine Hausnummer kann Leben retten! |
Notfallhelfer melden immer wieder, dass ihr Einsatzort nicht ausreichend sichtbar gekennzeichnet ist. An vielen Häusern fehlen die Hausnummern oder sind so ungünstig angebracht, dass sie nicht zu sehen sind. In der Nacht stellt sich dieses Problem den Einsatzkräften als noch größer dar. Eine gut sichtbar angebrachte Hausnummer, am besten noch beleuchtet, kann eine lebensbedrohliche Verzögerungen der Ersthelfer verhindern und im Ernstfall Leben retten. Deshalb bitten wir alle Hauseigentümer unserer Gemeinde die lebensrettenden Zahlen an ihrem Haus zu prüfen und gegebenenfalls zu erneuern. |
| Kein Kunststoff in Biotonnen! |
Bioabfallgefäße dürfen ausschließlich mit Abfällen aus natürlichen, kompostierbaren Stoffen wie Pflanzenteilen aus dem Garten oder Lebensmittelresten aus der Küche befüllt werden. Produkte aus biologisch abbaubarem Kunststoff, auch sog. kompostierbare Abfallbeutel dürfen nicht in die Biotonne. Diese Produkte verrotten nicht in der zur Verfügung stehenden Zeit. Verbleibende Kunststoffschnipsel beeinträchtigen dann die Qualität des Kompostes und erschweren die Vermarktung. Zum Einpacken von feuchten Küchenabfällen dürfen Zeitungspapier oder Papiertüten verwendet werden. Falsch befüllte Bioabfallgefäße werden nicht geleert! Das Gefäß muss nachsortiert werden. Die erneute Bereitstellung ist dann erst wieder bei der nächsten regulären Leerung möglich oder muss als kostenpflichtige Sonderleerung beauftragt werden! |
| Öffentliche Bekanntmachung |
Auskunftssperren und Übermittlungssperren nach dem Bundesmeldegesetz
|
| Bürger müssen ihrer Pflicht der Straßenreinigung nachkommen |
Kommen Grundbesitzer dieser Verpflichtung nicht nach, so kann die Straßenbaubehörde nach Aufforderung und Fristsetzung auf Kosten der Eigentümer die Beseitigung des überhängenden oder herausragenden Bewuchses veranlassen. Um sich Unkraut und Ärger zu ersparen, sollte deshalb regelmäßig die Straße gekehrt werden, rät das Ordnungsamt. |
| Das neue Ortsgericht |
Zum 01.04.2016 übernimmt nunmehr Frau Margot Eufinger als neue Ortsgerichtsvorsteherin die Geschäfte des Ortsgerichtes.
|
| Unkraut vernichten – nicht jedes Hausmittel ist erlaubt! |
Unerwünschter Bewuchs, sprich Unkraut im Garten, im Hof auf Pflastern und Gehwegen verursacht viel Arbeit. Diese Arbeit zählt für viele Haus-, Hof- und Gartenbesitzer zur unangenehmsten Pflegearbeit überhaupt. Im Internet wird immer wieder von Essig, Salz und weiteren Hausmitteln zur Unkrautvernichtung berichtet, die die lästige Arbeit erleichtern sollen. Doch ganz im Gegenteil – es ist keine gute Idee, Essig, Salz oder gar Streusalz zur Unkrautvernichtung einzusetzen, da diese nach § 12 Pflanzenschutzgesetz (PflSchG) nicht zur Unkrautbekämpfung zugelassen sind, weder auf gärtnerisch genutzten Flächen noch auf voll- oder teilversiegelten Hofflächen, in Einfahrten oder auf Wegen. |
| Ihre Straßenverkehrsbehörde informiert! |
Änderung der vorgeschriebenen Geschwindigkeit
|
Heute
