| 3. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses |
| Am Dienstag, dem 26. Oktober 2021 um 19.30 Uhr, findet im Bürgerhaus Elz, Kleiner Saal in Elz die 3. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses statt. Tagesordnung: 1. Aktualisierung Hessenfinder, Einrichtung eines Mängelmelders sowie mehr Transparenz bei den Haushaltsdaten (Gemeinsamer Antrag SPD-Fraktion und der Bürger für Elz BÜRGERLISTE-Fraktion vom 15.06.2021) 2. Einführung des Pfandsystems "Recup" (Antrag der SPD Elz vom 15.06.2021) 3. Haushaltsvollzugsbericht zum 31.10.2021 4. Verschiedenes Die Sitzung ist öffentlich, hiermit lade ich zu dieser Sitzung ein. Hinweise Corona: Aufgrund der bestehenden Corona-Pandemie und der hieraus resultierenden Beschränkungen ist die Besucherzahl für den kleinen Saal des Bürgerhauses beschränkt. Die Anzahl der möglichen Besucher wird am Eingang ausgeschildert. Alle Sitzungsteilnehmer und Besucher werden darauf hingewiesen, dass beim Betreten des Saales ein Mund-Nasenschutz zu tragen ist. Am Platz kann er abgenommen werden. Ein Sicherheitsabstand ist zu wahren. Elz, den 14. Oktober 2021 Ingrid Friedrich, Vorsitzende |
| Integrations-Kommission |
| - Aufruf an interessierte Mitbürgerinnen und Mitbürger zur Mitarbeit - In der Gemeinde Elz sind derzeit ca. 1.200 ausländische Einwohner gemeldet. Die Gemeindevertretung der Gemeinde hat einstimmig beschlossen, zur Beteiligung der ausländischen Einwohner an der Kommunalpolitik eine Integrations-Kommission einzurichten und dies in der Hauptsatzung der Gemeindee Elz verankert. Die Mitglieder der Integrations-Kommission werden in der neuen am 1. April 2021 beginnenden Kommunalwahlperiode von der Gemeindevertretung auf Vorschlag der Interessenvertretungen der Migranten gewählt. Für den Fall, dass Wahlvorschläge nicht in ausreichender Zahl abgegeben werden, wird die Gemeindevertretung Vorschläge machen. In die Integrations-Kommission ist wählbar, wer - wahlberechtigter ausländischer Einwohner der Gemeinde Elz ist, - das achtzehnte Lebensjahr vollendet und seit mindestens drei Monaten in Elz seinen Wohnsitz hat. Zudem auch Deutsche, - die diese Rechtsstellung als ausländische Einwohner im Inland erworben haben oder - die zugleich eine ausländische Staatsangehörigkeit besitzen. Die Hälfte der Mitglieder der Integrations-Kommission soll weiblichen Geschlechts sein, außerdem soll nach Möglichkeit die Pluralität der ausländischen Einwohner Berücksichtigung finden. Aufgabe der Integrations-Kommission ist die Beratung der Organe der Gemeinde Elz in allen Angelegenheiten, die ausländische Einwohner betreffen. Hierzu hat die Kommission - ein Vorschlagsrecht in allen Angelegenheiten, die ausländische Einwohner betreffen und - ein Anhörungsrecht in allen wichtigen Angelegenheiten, die ausländische Einwohner betreffen. Die Kommission wird vom Gemeindevorstand über alle Angelegenheiten, deren Kenntnis zur Erledigung der Aufgaben erforderlich ist, unterrichtet. Sie tritt mindestens viermal im Jahr zusammen und berichtet dem Gemeindevorstand und der Gemeindevertretung einmal im Jahr über den Stand der Integration der ausländischen Einwohner. Die Gemeinde Elz bittet um Vorschläge für Mitglieder der Integrations-Kommission unter info@elz-ww.de. Personen, die die Wählbarkeitsvoraussetzungen erfüllen und in der Kommission mitarbeiten möchten, können sich auch gerne selbst melden. Für Fragen steht Herr Thomas Emmel, Tel.06431 9575-22 zur Verfügung. |
| Interessenbekundungen zur neuen Elzer Mitte werden vorgestellt! |
Während der Bürgerversammlung, am Dienstag, dem 13. Juli 2021, um 19.30 Uhr im Elzer Bürgerhaus wurden die Entwürfe für die Gestaltung der "Neuen Mitte Elz" gezeigt und erläutert. Drei Interessensbekundungen mit Plänen wurden bei der Gemeinde Elz eingereicht und dem interessierten Publikum vorgestellt. Die Vorschläge der drei möglichen Investoren wurden nun in einer Broschüre zusammengefasst, die der Information der breiten Öffentlichkeit dienen soll. Diese Broschüren liegen im Rathaus und in den Elzer Geschäften zur Mitnahme und Ansicht aus. Wer keine Möglichkeit hatte an der Bürgerversammlung teilzunehmen oder kein Exemplar der Broschüre erhält, kann hier auch digital einen Einblick in die Planungen der Neuen Mitte nehmen:  Broschüre |
| Sprechtage des Versorgungsamtes Wiesbaden |
| Aufgrund der Corona-Pandemie kommt es ab dem Jahr 2021 zu folgenden Änderungen: Der Besuch des Sprechtages ist nur noch nach vorheriger Terminvereinbarung möglich. Dies geschieht zur Kontaktreduzierung und somit zum Schutz des doch häufig älteren Personenkreises sowie der Mitarbeiter. Die Terminvergabe soll zentral beim HAVS Wiesbaden erfolgen. Jeder Mitarbeiter des Amtes kann dafür kontaktiert werden: Zentrale: 0611 / 7157 – 0 Herr Sissol: 0611 / 7157 - 4124 Sollten keine Termin für den jeweiligen Spechtag vereinbart worden sein, wird der Sprechtag nicht durchgeführt. Ein spontaner unangemeldeter Besuch ist nicht mehr möglich. Bei den Sprechtagen können aufgrund der Komplexität des Gesetzes keine Beratung bezüglich des Elterngeldes durchgeführt werden. SprechtagplanAchtung!!! Aufgrund der Coronapandemie werden bis Ende des Jahres 2021 keine Sprechtage des Versorgungsamtes Wiesbaden durchgeführt! Wie und in welcher Form die Sprechtage im kommenden Jahr fortgeführt werden, wird zum Jahresende entschieden und rechtzeitig bekannt gegeben. |
| Amtliche Bekanntmachung |
Bauleitplanung der Gemeinde Elz Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuches (BauGB) für den Bebauungsplan „Gewerbegebiet Elz“ Aufstellungsbeschluss Veränderungssprerre |
| Die Ortslandwirte verärgert über Betreten und Verschmutzen ihrer Wiesen und Felder |
| Das freie Betretungsrecht und seine Grenzen Aus den Reihen der heimischen Landwirte mehren sich die Beschwerden über verbotenes Betreten und Befahren der eingesäten und bestellten Felder. Insbesondere in der Zeit der Corona-Pandemie hat der Ansturm der Freizeitsuchenden in der Feldflur enorm zugenommen. Zwar hat jedermann hat das Recht auf Erholung in der freien Landschaft und dieses freie Betretungsrecht muß jeder Grundeigentümer auch aufgrund der Sozialpflichtigkeit seines Grundeigentums dulden. Aber seine Pflicht zur Duldung gilt nicht schrankenlos. Während Land- und Forstwirte auf den Flächen vornehmlich ihrem Beruf nachgehen und mit dem Waldbau, mit dem Feldbau und der Weidenutzung ihr Einkommen verdienen, dient die Natur anderen für die reine Erholung aber auch für intensive Freizeitnutzung. Um die Konflikte gar nicht erst entstehen zu lassen wird vom Gesetzgeber eine Abwägung vorgenommen, welche Nutzung wann und wo zulässig ist und welche eben nicht. bei Verstößen droht in vielen Fällen die Verhängung eines Bußgeldes. Was das Betretungsrecht angeht, stellt § 59 BNatSchG den allgemeinen Grundsatz auf, dass das Betreten der freien Landschaft auf Straßen und Wegen sowie auf ungenutzten Flächen zum Zwecke der Erholung allen gestattet ist. Gesetzliche Betretungsverbote sind zu beachten! Jeder darf im Außenbereich die Flur und die Gewässerufer auf Straßen und Wegen sowie ungenutzte Grundflächen zum Zwecke der Erholung auf eigene Gefahr betreten. Entsprechendes gilt für das Reiten und Kutschfahren auf Straßen und Wegen. Vorschriften des öffentlichen Rechts, die das Betreten der Flur in weiterem Umfang gestatten oder die die Betretungsbefugnis einschränken, bleiben unberührt. Jeder Erholungssuchende muss dabei auf die Belange der Grundstückseigentümer und Nutzungsberechtigten Rücksicht nehmen. Dazu fragt er sich am besten: „Wenn das mein Feld/meine Wiese wäre, fände ich dann das toll, wenn Fremde sich so verhielten, wie ich das gerade vorhabe?“ Damit die Äcker und Wiesen weiterhin bestellt und gepflegt werden können, bitten die heimischen Landwirte, den landwirtschaftlichen Verkehr nicht zu behindern. Für alle landwirtschaftlich genutzten Flächen besteht ein Betretungsverbot innerhalb der Vegetationsperiode. Die Landwirte bitten daher die Mitbürger um Rücksichtnahme. Im Gegensatz zum Wald darf die freie Landschaft nicht auf der ganzen Fläche, sondern nur auf Straßen und Wegen (öffentlichen und privaten) sowie auf ungenutzten Grundflächen betreten werden. Das Betretungsverbot gilt immer und zwar unabhängig davon, ob der Landwirt seine Fläche eingezäunt hat oder nicht. Er darf sein Grundstück zum Schutz der landwirtschaftlichen Kulturen oder bei Beweidung einzäunen, muß es aber nicht. Aber auch im Wald gibt es gesetzliche Betretungsverbote (auch für Geocacher und Crossläufer) und zwar für • für Waldflächen und Wege (!) während der Dauer des Holzeinschlags oder der Aufbereitung von Holz • immer für Naturverjüngungen, Forstkulturen und Pflanzgärten • für forst- oder jagdbetriebliche Einrichtungen (z.B. Jägerstände und Hochsitze) oder • für gesperrte Waldflächen, z.B. nach Sturmkatastrophen oder während Treibjagden Das Radfahren, auch mit Mountainbikes, ist in Wald und Feldflur während des ganzen Jahres außerhalb von Wegen verboten. Für Radfahrer gilt also, unabhängig von der Nutzung einer Fläche, ein generelles Wegegebot. Diese Wege müssen in der freien Landschaft zum Radfahren geeignet sein, im Wald eine durchgängige Mindestbreite von zwei Meter aufweisen. Abteilungsgrenzen und Schleifwege oder Rückegassen sind keine Wege und sind für Radfahrer und Mountainbiker tabu. Das Reiten ist in der freien Landschaft nur „auf hierfür geeigneten (!)privaten und beschränkt öffentlichen Wegen“ erlaubt. Ähnlich ist dies im Wald. Nur ist es dort auf Fußwegen und gekennzeichneten Wanderwegen unter 3 Meter Breite verboten. Wiesen, Felder und Äcker sind also für Reiter ebenso ganzjährig gesperrt wie im Wald die Abteilungsgrenzen oder gar das Bestandesinnere. Etwas anderes gilt nur, wenn der Eigentümer oder Pächter dies ausdrücklich erlaubt. Bei Privatwegen kann der Eigentümer das Reiten verbieten, wenn erhebliche Schäden oder eine Beeinträchtigung der landwirtschaftlichen Nutzung zu erwarten sind. Wer landwirtschaftliche Flächen entgegen der Verbote betritt bzw. außerhalb geeigneter Wege mit dem Fahrrad fährt oder reitet, begeht eine Ordnungswidrigkeit, die im schlimmsten Fall mit einer Geldbuße von bis zu mehreren Tausend Euro geahndet werden kann! Außerdem muss er Schadensersatzansprüche des Landwirts befürchten. Soweit muss es aber nicht kommen, solange man ein normales Maß an Rücksichtnahme nimmt. Daher bitten die Landwirte um diese, eigentlich selbstverständliche, Rücksichtnahme. |
| Amtliche Bekanntmachung der Gemeinde Elz |
| Bauleitplanung der Gemeinde Elz Bekanntmachung der Genehmigung der Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich „Lagerplatz/Schotterplatz an der südlichen Lattengasse“ in Elz Die Gemeinde Elz hat am 8. September 2020 die Genehmigung der Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich „Lagerplatz/Schotterplatz an der südlichen Lattengasse“ in der Gemarkung Elz beantragt. Die Flächennutzungsplanänderung und das Aufstellungsverfahren wurden durch das Regierungspräsidium Gießen geprüft und mit Geschäftszeichen RPGI-31-61a0100/6-2014/3, Dokument Nr.: 2020/1114067 – am 3. Dezember 2020 genehmigt. Mit Bekanntmachung dieser Genehmigung wird die Änderung des Flächennutzungsplans wirksam. Die Flächennutzungsplanänderung wird einschließlich zugehöriger Begründung und zusammenfassender Erklärung im Bauamt der Gemeinde, Rathausstraße 39 in 65604 Elz während der Öffnungszeiten zu jedermanns Einsicht bereitgehalten. Auf Verlangen wird über den Inhalt des Flächennutzungsplans Auskunft gegeben. Inkrafttreten des BebauungsplansHinweis gem. § 215 Abs. 1 BauGB, Verletzung von Vorschriften Nach § 215 Abs. 1 BauGB werden unbeachtlich: 1. eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften, 2. nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung des vorstehenden Flächennutzungsplans schriftlich gegenüber der Gemeinde Elz unter Darlegung des die Verletzung oder den Mangel begründeten Sachverhalts geltend gemacht worden sind. Der Gemeindevorstand Horst Kaiser, Bürgermeister |
| Urheberrecht beachten! |
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, Oft ist jedoch kein geeignetes Bild zur Hand, um einen Bericht zu untermalen oder ein Plakat zu gestalten und so bedient man sich dem großen Angebot des Internets. Hier tritt man dann schnell in die Kostenfalle, wenn man ein Bild verwendet, welches urheberrechtlich geschützt ist und um dessen Freigabe für eine Veröffentlichung man zuvor nicht gebeten hat. Das Urheberrecht ist da bei einer Verletzung gnadenlos und um die Zahlung einer Rechnung kommt man meistens nicht herum. Mit freundlichen Grüßen |
| Bürgerfinanzthema |
| Haushaltsrede 2021 des Bürgermeisters |
| Bekanntmachung |
Energetische Modernisierung von Freibädern, hier: „Austausch der Umwälzpumpen im Elzer Freibad zur Kosteneinsparung und Senkung des Energieverbrauchs“
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| Freischnitt der Straßenbeleuchtung in Elz und Malmeneich |
| Aus gegebenem Anlass, müssen wir darauf hinweisen, dass bei vielen Grundstücken der Bewuchs (Bäume und Hecken) die Straßenbeleuchtung einschränkt. Sofern die Straßenlaternen im Reinigungsbereich der Eigentümer stehen, sind diese verpflichtet, dafür zu sorgen, dass kein Bewuchs die Beleuchtung verdeckt. Laut dem Gesetz zur Änderung des Hessischen Straßengesetzes (hier § 27 HStrG) sind die Eigentümer und Besitzer von Grundstücken innerhalb der geschlossenen Ortslage verpflichtet, den von Ihrem Grundstück auf öffentlichen Straßen ragenden Bewuchs zu beseitigen. Die Einhaltung der Rückschnittzeiten während der Schutzfrist gilt in diesen Fällen nicht! Kommen die Eigentümer oder Besitzer dieser Verpflichtung nicht nach, so wird die Straßenbaubehörde nach Aufforderung und Fristsetzung auf Kosten der Eigentümer oder Besitzer die Beseitigung des überhängenden oder herausragenden Bewuchses veranlassen. Wir bitten dringend um Beachtung! 65604 Elz, 30.10.2020 Horst Kaiser Der Bürgermeister als örtliche Ordnungsbehörde |
| Amtliche Bekanntmachung der Gemeinde Elz |
Bauleitplanung der Gemeinde Elz Bebauungsplan "Auf dem Woog“ Bebauungsplan der Innenentwicklung unter Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das beschleunigte Verfahren nach § 13b BauGB hier: Bekanntmachung der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB i. V. m. § 13b und § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB hier: Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses nach § 2 Abs. 1 BauGB Dokumente zur "Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden und Sonstiger TÖB nach §§ 3 und 4 Abs. 2 BauGB: Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag Begründung Bebauungsplan Entwurf Plankarte Bebauungsplan Entwurf |
| Amtliche Bekanntmachung der Gemeinde Elz |
Bauleitplanung der Gemeinde Elz Bebauungsplan „Umwelt- und Grillhütte Elz“ im Regelverfahren mit paralleler Flächennutzungsplanänderung für den Planbereich „Umwelt- und Grillhütte Elz“ hier: Bekanntmachung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) Dokumente zur Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden und Sonstiger TÖB nach §§ 3 ABs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB Bebauungsplan "Umwelt- und Grillhütte Elz" Bebauungsplan: Plankarte Bebauungsplan Entwurf Begründung Bebauungsplan Entwurf Konzeptplan Abwägung Stellungnahmen BPlanUmweltbericht: Umweltbericht Plankarte Grünordnungsplan Bebauungsplan Bestand Plankarte Grünordnungsplan Bebauungsplan Maßnahmen BilanzierungArtenschutz: Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag Bebauungsplan EntwurfFlächennutzungsplanänderung Planbereich "Umwelt- und Grillhütte Elz" Flächennutzungsplan: Plankarte FNP Entwurf Begründung FNP Entwurf Abwägung Stellungnahmen FNPUmweltbericht FNP: Umweltbericht FNP Entwurf Plankarte Grünordnungsplan FNP Bestand Plankarte Grünordnungsplan FNP Maßnahmen Konzeptplan BilanzierungArtenschutz FNP: Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag FNP Entwurf |
| Bürgerfinanzthema |
| Positiver Jahresabschluss 2019 Der Gemeindevorstand hat nunmehr den Aufstellungsbeschluss für die Jahresrechnung 2019 gefasst und der Gemeindevertretung bekanntgegeben. Das ordentliche Ergebnis (für Unternehmen die Gewinn- und Verlustrechnung) schließt mit einem Plus in Höhe von etwas über 1,1 Mio. € ab. Nach § 112 Abs. 9 HGO hat der Gemeindevorstand den Jahresabschluss aufzustellen und die Gemeindevertretung über die wesentlichen Ergebnisse des Jahresabschlusses zu unterrichten. Das ordentliche Ergebnis wurde mit einem Überschuss in Höhe von 572.530 € veranschlagt. Das Rechnungsergebnis verbessert diesen Wert auf einen satten Überschuss in Höhe von etwas über 1,1 Mio. €. Die ordentlichen Erträge überschritten den Haushaltsansatz um 2,44%, die ordentlichen Aufwendungen blieben mit minus 1,55% leicht unter den Mittelbereitstellungen, die auch über– und außerplanmäßige Genehmigungen einschließen. Bezogen auf die ursprünglichen Haushaltsansätze liegen die Abweichungen bei den ordentlichen Aufwendungen nur bei minus 1,19%. Bei den ordentlichen Erträgen (insgesamt plus ca. 404.000 €) wirken sich am deutlichsten die Steuermehrerträge bei der Gewerbesteuer (ca. +240.000 €) aus. Auch der Einkommensteuer- und Umsatzsteueranteil tragen mit einem Plus in Höhe von ca. 95.000 € zur Verbesserung der Steuererträge bei. Auch verbesserten sich die Zuweisungen vom Land für die Kindertagesstäten um ca. 105.000 € gegenüber der Veranschlagung. Bei den ordentlichen Aufwendungen (insgesamt minus ca. 250.000 €) konnten bei den Personalkosten und Versorgungsleistungen insgesamt ca. 135.000 € gegenüber der Veranschlagung eingespart werden. Das verbleibende Ergebnis im ordentlichen Ergebnis verzeichnet nunmehr zum 31.12.2019 einen positiven Betrag in Höhe von ca. 2,7 Mio. €. Dieses bildet die Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses. Da auch schon für 2017 erstmals eine positive ordentliche Rücklage in Höhe von ca. 533.000 € bestand, musste für den Haushalt 2019 erstmals seit Einführung der Doppik kein Haushaltssicherungskonzept vorgelegt werden. Auch für das Haushaltsjahr 2020 wurde ein positives ordentliches Ergebnis erwartet. Allerdings wird es möglicherweise aufgrund der Corona-Pandemie möglicherweise zu einem Fehlbetrag kommen, der aber durch Mitteln aus der ordentlichen Rücklage ausgeglichen werden kann. Elz, 30.06.2020 Schneider, Leiter Amt für Finanzen und Liegenschaften |
| Bürgerfinanzthema |
| Die Auswirkungen von Corona auf die Elzer Kommunalfinanzen im Rahmen des Haushaltsvollzugsberichtes Die Corona-Pandemie wirkt sich deutlich und spürbar auf den Gemeindehaushalt für das Jahr 2020 aus und prägt den Haushaltsvollzugsbericht zum 30.06.2020. Aus heutiger Sicht müssen wir im Ergebnishaushalt mit einer Verschlechterung des ordentlichen Ergebnisses von ca. 534.000 € gegenüber dem im Dezember beschlossen Haushalt für 2020 ausgehen. Der Haushalt war im ordentlichen Ergebnis mit ca. plus 120.000 € geplant, derzeit gehen wir von einem Fehlbetrag in Höhe von ca. 414.000 € aus. Es ist zu hoffen, dass die Veranschlagungen in manchen Budgets, wie in den Vorjahren, nicht ganz ausgeschöpft werden und der Negativtrend dadurch abgemildert wird. Insgesamt betragen die Corona-bedingten Belastungen aus heutiger Sicht knapp 480.000 €. Gem. einem Erlass des Hessischen Ministerium des Innern vom 30.03.2020 sind die Kommunen aufgrund der Corona-Pandemie vom Erlass einer Nachtragssatzung befreit. Unabhängig davon wäre die Gemeinde Elz auch ohne den Erlass des Finanzministeriums nicht zum Erlass einer Nachtragshaushaltssatzung verpflichtet, weil die Gemeinde den sich abzeichnenden Fehlbetrag durch einen entsprechenden Rücklagenbestand (ordentliche Rücklage) ausgleichen kann. Die größten Corona-bedingten Belastungen stellen zunächst der reduzierte Einkommensteuer- und Umsatzsteueranteil dar. Gem. der „Steuerschätzung Mai“ wird für die Entwicklung des Einkommensteueranteils für die hessischen Kommunen ein Minus von 6,2 Prozent und für den Umsatzsteueranteil ein Minus von 1 Prozent vorhergesagt. Das bedeutet für beide Steuererträge eine Verschlechterung in Höhe von ca. 403.000 € gegenüber dem Haushaltsansatz. Die Schätzungen sind lt. Auskunft des Hessischen Städte- und Gemeindebundes für Hessen inzwischen regionalisiert und zeigen den Trend wohin die Reise geht. Wegen der großen Schätzunsicherheit soll bereits im September eine zweite Steuerschätzung erfolgen, so der Hessischen Städte- und Gemeindebund. Für die Entwicklung der Gewerbesteuer kann derzeit noch keine Prognose abgegeben werden. Zurzeit sind noch keine Einbußen festzustellen, erfahrungsgemäß stabilisiert sich das Gewerbesteuerergebnis erst im Herbst. Neben den vorgenannten Steuereinbrüchen bedeutet der Verzicht auf Kita-Beiträge für die Monate April und Mai weitere finanzielle Belastungen in Höhe von 29.000 €. Ebenso wurde die Pacht für das Bürgerhaus und für das Rat`s Café für die beiden Monate in Höhe von insgesamt 6.220 € erlassen. Beschlossen von der Gemeindevertretung wurde die Bezuschussung des Elzer Handels durch den „Elz-Taler“, der mit 20.000 € zu Buche schlägt. Die Anschaffung und Verteilung des Mund- und Nasenschutzes belastet den Gemeindehaushalt mit weiteren 18.000 €. Darüber hinaus mussten Spuckschutz-Trennsysteme in den Büros der Gemeindeverwaltung aufgestellt und installiert werden, die ca. 3.200 € kosten. Auf die Vermeidung zusätzlicher nicht geplanter Ausgaben wurden alle Abteilungen im Rathaus hingewiesen. Daneben gab es auch nicht Corona-bedingte Veränderungen: Das Gehwegpflaster einiger Ortsstraßen musste im Zuge der Erdverkabelungsarbeiten durch die Süwag erneuert werden. Das vorhandene Belag ist teilweise von derart schlechter Substanz, dass es erneuert werden muss. Die anteiligen Kosten der Gemeinde hierfür belaufen sich auf voraussichtlich 90.000 €. Sehr bedauerlich ist, dass uns diese Kosten bei der Erstellung des Haushalts 2020 nicht vorlagen. Gleichwohl sind diese Kosten nicht zu vermeiden. Ein nicht zu vermeidender Aufwand entsteht auch für eine Wohnung in einem Gemeindehaus. Hier schlagen Renovierungskosten mit 19.000 € zu Buche. Auch sie waren nicht vorhersehbar und sind erst durch den Auszug eines Mieters sichtbar geworden. Erfreulich dagegen sind Kosteneinsparungen bei der Kreisumlage. Sie hat der Kreistag um 0,3 v. H. abgesenkt, bei gleichzeitiger Anhebung der Schulumlage um 0,2 v. H.. Unterm Strich bedeutet das für die Gemeinde eine Einsparung in Höhe von ca. 56.000 €. Bei den Investitionen können für das geplante Tauschgeschäft mit der Kreissparkasse Limburg voraussichtlich ca. 58.000 € eingespart werden. Hier sollen die Flächen in der Bachgasse gegenüber dem Bürgerhaus (Eigentümer Kreissparkasse) und dem gemeindlichen Parkplatz in der Langgasse/Bachgasse getauscht werden. Neben den gegenseitigen Grunderwerbskosten reduzieren sich insbesondere die Abrisskosten um ca. 65.000 €, da nur eins von zwei Gebäuden niedergelegt wird. Das neu angeschaffte Voraus-Löschfahrzug der Feuerwehr in Höhe von 26.550 € wird durch außerordentliche Erträge bzw. durch den Verkauf von 2 älteren Fahrzeugen und durch eine Spende der Feuerwehr gegenfinanziert. Noch zu erwähnen ist der vorgezogene Wegebau auf dem neuen Teil des Friedhofes in Höhe von 6.100 €, der erst für 2021 vorgesehen war. Der wurde durch den Gemeindevorstand als sog. überplanmäßige Auszahlung beschlossen. Beim außerordentlichen Ergebnis sind aus heutiger Sicht ca. 39.000 € an Verbesserungen zu erwarten. Bilanzielle Zugänge eines Bauplatzes, eines Weges sowie die Übernahme von zwei Parzellen des ehemaligen Vogelschutzgeländes des Kanarien- und Vogelschutzvereins ergeben eine Verbesserung von knapp 40.000 € auf der Ertragsseite. Auf der Aufwandsseite führen periodenfremde Aufwendungen – also Aufwendungen für das Vorjahr – zu Belastungen in Höhe von ca. 26.000 €. Die Liquidität wird sich gegenüber der Ursprungsplanung um ca. 490.000 € verschlechtern. Allerdings ist der Finanzhaushalt weiterhin ausgeglichen, d. h. der Zahlungsmittelfluss aus laufender Verwaltungstätigkeit übersteigt immer noch die Tilgungsverpflichtungen der Gemeinde um ca. 325.000 €. Es bleibt zu hoffen, dass sich die Gemeindefinanzen schneller aus der derzeitigen Krise erholen als vor 10 Jahren aus der Weltwirtschafts- und Finanzkrise. Elz, 25.06.2020 Thomas Schneider, Leiter Amt für Finanzen und Liegenschaften |
| Amtliche Bekanntmachung der Gemeinde Elz |
Bauleitplanung der Gemeinde Elz Aufstellung des Bebauungsplanes „Umwelt- und Grillhütte Elz“ im Regelverfahren mit paralleler Flächennutzungsplanänderung für den Planbereich „Umwelt- und Grillhütte Elz“ hier: Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) Die Gemeindevertretung der Gemeinde Elz hat in ihrer Sitzung vom 06.05.2019 die Aufstel-lung des Bebauungsplanes „Umwelt- und Grillhütte Elz“ im Regelverfahren mit integriertem Grünordnungsplan, artenschutzrechtlichem Fachbeitrag und Umweltprüfung mit Umweltbe-richt sowie die erforderliche Änderung des Flächennutzungsplanes parallel zum B-Planverfahren beschlossen. Der Aufstellungsbeschluss wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Bekanntmachung Beitrag zum Artenschutz Bebauungsplan Beitrag zum Artenschutz Flächennutzungsplan Umweltbericht zum Bebauungsplan Umweltbericht zum Flächennutzungsplan Begründung zum Bebauungsplan Begründung zum Flächennutzungsplan Plankarte zum Bebauungsplan Plankarte zum Flächennutzungsplan |
| Amtliche Bekanntmachung der Gemeinde Elz |
Bauleitplanung der Gemeinde Elz
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| Öffentliche Bekanntmachung über die 2. Öffentlichkeitsbeteiligung |
| Aufstellung von Lärmaktionsplänen nach § 47 d Bundes-Immissionsschutzgesetz Lärmaktionsplan Hessen (3. Runde), Teilplan für den Regierungsbezirk Gießen Nach § 47 d des Bundes-Immissionsschutzgesetzes sind Lärmaktionspläne in der Umgebung von Hauptverkehrsstraßen mit mehr als 3 Mio. Kraftfahrzeugen und Haupteisenbahnstrecken von über 30.000 Zügen im Jahr aufzustellen, alle fünf Jahre zu überprüfen und erforderlichenfalls zu überarbeiten. Der Entwurf des Lärmaktionsplans Hessen (3. Runde), Teilplan für den Regierungsbezirk Gießen, wird ab dem 25. November 2019 auf der Homepage des Regierungspräsidiums Gießen (www.rp-giessen.de) unter der Rubrik „Öffentliche Bekanntmachungen“ veröffentlicht und zum Download bereitgestellt. Der Entwurf wird darüber hinaus während dieses Zeitraums in Papierform beim Regierungspräsidium Gießen zu den üblichen Geschäftszeiten unter folgender Adresse zur Einsichtnahme ausgelegt: Regierungspräsidium Gießen Marburger Straße 91 35394 Gießen Raum 534 Zu dem Entwurf können bis zum 21. Januar 2020 Stellungnahmen über das Funktionspostfach laermaktionsplanung-strasse@rpgi.hessen.de auf elektronischem Wege abgegeben werden. Ferner können Stellungnahmen schriftlich innerhalb der genannten Frist direkt beim Regierungspräsidium Gießen, Dezernat 43.2, Marburger Straße 91, 35394 Gießen oder über die jeweilige Stadt- bzw. Gemeindeverwaltungen unter dem Stichwort „Lärmaktionsplanung“ eingereicht werden. Die Stellungnahme sollte sich auf die dargestellten Lärmkonflikte und Maßnahmenkonzepte beziehen. Eine Untersuchung neuer Konfliktpunkte ist erst wieder in der 4. Runde der Lärmaktionsplanung möglich. Nach Abschluss der Bewertung der eingegangenen Stellungnahmen erfolgt die Bekanntmachung des aufgestellten Lärmaktionsplans Hessen. Gießen, 25.11.2019 Regierungspräsidium Gießen RPGI-43.1-53e0100/9-2017/7 |
| Dauerhafter Glascontainer-Standort |
Standort Glascontainer "Am Fleckenberg" bleibt dauerhaft Auch nach den abgeschlossenen Baumaßnahmen an der Elbbachbrücke wird der Standort der Altglascontainer nicht mehr an die Offheimer Straße (freies Gelände zwischen Brücke und Bahngleise) zurückverlegt. Die Glascontainer bleiben dauerhaft am neuen Standort in der Straße „Zum Fleckenberg“! |
| Straßenreinigung in Elz und Malmeneich |
| Aus gegebenem Anlass, möchten wir noch einmal darauf hinweisen, dass bei vielen Grundstücken der Bürgersteig nicht gereinigt ist. Gras und Unkraut wachsen auf dem Bürgersteig und in der Straßenrinne. Auch die gepflasterten Flächen, zum Beispiel an Baumscheiben oder der Pflasterstreifen zwischen Bürgersteig und Fahrbahn, gehören zum Reinigungsbereich der Eigentümer. Die Eigentümer sind verpflichtet, dafür Sorge zu tragen, dass die Reinigung des Bürgersteiges, die Beseitigung des Unkrautes in der Rinne und den gepflasterten Flächen regelmäßig erfolgt. Lt. dem Gesetz zur Änderung des Hessischen Straßengesetzes (hier § 27 HStrG) sind die Eigentümer und Besitzer von Grundstücken innerhalb der geschlossenen Ortslage verpflichtet, den von Ihrem Grundstück auf öffentlichen Straßen ragenden Bewuchs zu beseitigen. Kommen die Eigentümer oder Besitzer dieser Verpflichtung nicht nach, so kann die Straßenbaubehörde nach Aufforderung und Fristsetzung auf Kosten der Eigentümer oder Besitzer die Beseitigung des überhängenden oder herausragenden Bewuchses veranlassen. Wir bitten dringend um Beachtung! |
| Ratten in unserer Gemeinde |
| Um der immer stärker werdenden Rattenplage entgegenzuwirken, müssen wir darauf hinweisen, dass sich die Ratten fast ausschließlich von Essensresten im Kanalnetz ernähren. Jeder Essensrest, der durch die Toilette dem Kanalnetz zugeführt wird, trägt dazu bei, dass sich die Ratten vermehren und zur Plage werden. Auch die Aufbewahrung der gelben Säcke spielt hier eine große Rolle, da bei unsachgemäßer (unverschlossener) Lagerung der Säcke auch hier die Ratten angelockt werden. Bei jeder sich bietenden Fressquelle, die für Ratten zugänglich ist, besteht die Gefahr eines dauerhaften Befalls. Dazu zählt auch die Fütterung von Enten im Erbach o. ä. Die Reste der Fütterung locken immer auch die Ratten an. Alle Bürgerinnen und Bürger werden aufgefordert, keine Essensreste dem Kanalnetz zuzuführen. Essensreste gehören in die braune Tonne und nicht in das Kanalnetz. Außerdem sind die gelben Säcke so zu lagern, dass kein Rattenbefall provoziert wird. Wir weisen darauf hin, das nach § 1 der Verordnung über die Bekämpfung tierischer Schädlinge (Schädlingsbekämpfungsverordnung) vom 18.05.1971 (Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Hessen, Seite 111) die Eigentümer von bebauten und unbebauten Grundstücken verpflichtet sind, wenn Rattenbefall festgestellt ist, unverzüglich der Gemeinde Anzeige zu erstatten und die Rattenbekämpfung nach den Vorschriften dieser Verordnung durchzuführen oder durchführen zu lassen. Die entstehenden Kosten sind von den Grundstückseigentümern zu tragen. Ein durchgreifender Erfolg dieser Rattenbekämpfungsaktionen ist nur dann gewährleistet, wenn alle Grundstückseigentümer, auf deren Grundstück ein Rattenbefall vorliegt, sich an den Bekämpfungsgmaßnahmen beteiligen. Wir bitten dringend um Ihre Mithilfe. Elz, den 6. August 2019 Der Gemeindevorstand Kaiser, Bürgermeister |
| Bekanntmachung |
Hessisches Landesamt für Naturschutz Umwelt und Geologie Die landesweite Hessische Lebensraum- und Biotop-Kartierung (HLBK) ist das Instrument zur Erfassung der Lebensräume (LRT) gemäß der europäischen Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie (FFH-Richtlinie) und der gesetzlich geschützten Biotope auf hessischer Gesamtfläche im Rahmen des Landesmonitorings. Ziele dieser Erfassung sind die Datenbereitstellung zur Erfüllung der Berichtspflicht nach Art. 17 der FFH-Richtlinie, die Aktualisierung der bereits vorliegenden Datengrundlagen, die Schaffung von Grundlagen für das FFH-Gebietsmana-gement und das Erkennen von Veränderungen des Erhaltungszustands von Lebensräumen. Außerdem dient die Kartierung der flächenbezogenen Datenbereitstellung zu den nach dem Bundes- und dem Landesnaturschutzge-setz (§ 30 Abs. 2 BNatSchG und § 13 HAGBNatschG) geschützten Biotopen. In diesem Rahmen findet 2019 eine Kartierung in ausgewählten Bereichen statt ( Karte). Zu diesem Zweck ist es erforderlich, dass Grundstücke im Außenbereich zwischen dem 01.04.2019 und dem 31.12.2019 aufgesucht werden. Den dazu beauftragten Kartierern ist laut Hessischem Ausführungsgesetz zum Bundesnaturschutzgesetz (§ 20 HAGBNatschG -Duldungspflichten-) erlaubt diese Flächen im Außenbereich zu betreten. Sie sind in die besondere Methode der Bestandserfassung eingewiesen und haben sich im Laufe der letzten Jahre besondere Spezialkenntnisse für die Kartierung und detaillierte Kenntnisse vor Ort erworben. Sie werden bei ihrer Arbeit besonders behutsam vorgehen. Durch die Erfassung der Arten, Lebensräume und Biotope entstehen keine Einschränkungen für die Eigentümer oder Bewirtschafter der betroffenen Flächen. Die kartierten Biotope und Lebensräume können voraussichtlich im Jahr 2020 im Internet (Naturegviewer: http://natureg.hessen.de) eingesehen werden.Beauftragt und koordiniert wird die Kartierung durch die Abteilung Naturschutz des HLNUG in Gießen (Tel.: 0641-4991-264). Falls Sie an genaueren Informa-tionen interessiert sind, können Sie sich gerne per E-Mail, Brief oder telefonisch an Frau Wude (-269) wenden. Hessisches Landesamt für Naturschutz, Umwelt und Geologie Abteilung Naturschutz Europastr. 10 D-35394 Gießen Tel.: +49(0)641 4991-264 Fax: +49(0)641 4991-260 E-Mail: naturschutz@hlnug.hessen.de Internet: www.hlnug.de |
| Öffentliche Bekanntmachung |
| Auskunftssperren und Übermittlungssperren nach dem Bundesmeldegesetz Der Gemeindevorstand der Gemeinde Elz, Einwohnerwesen, darf aufgrund der Bestimmungen des Bundesmeldegesetzes aus dem Melderegister Auskünfte erteilen und Daten übermitteln, u. a. an 1. Öffentlich-rechtliche Religionsgemeinschaften denen man nicht selbst, aber Familienmitglieder angehören (§ 42 Abs. 3 BMG) 2. Parteien, anderen Trägern von Wahlvorschlägen und Wählergruppen im Zusammenhang mit Wahlen zum Deutschen Bundestag, Europäischen Parlament, mit Landtags- und Kommunalwahlen, sowie Abstimmungen, Bürger- und Volksbegehren in den sechs der Wahl bzw. Abstimmung vorausgehenden Monaten (§ 50 Abs. 1 und Abs. 5 BMG) 3. Mitglieder gewählter staatlicher oder kommunaler Vertretungskörperschaften, Presse und Rundfunk über Alters- und Ehejubiläen (§ 50 Abs. 2 BMG) 4. Adressbuchverlage (§ 50 Abs. 2 BMG) Wir weisen darauf hin, dass die an die Adressbuchverlage übermittelten Daten nicht nur in gedruckter, sondern auch in elektronischen Verzeichnissen mit den damit verbundenen vielfältigen Auswertungs- und Verknüpfungsmöglichkeiten erscheinen können. Aus Gründen des Datenschutzes haben die betroffenen Einwohnerinnen und Einwohner das Recht, der Weitergabe ihrer Daten ohne Angabe von Gründen zu widersprechen. Die Mitteilung über die gewünschte Einrichtung einer Übermittlungssperre kann persönlich oder schriftlich beim Einwohnermeldeamt der Gemeinde Elz, Rathausstraße 39, 65604 Elz erfolgen. Es sollte hierbei angegeben werden, ob sich der Widerspruch nur gegen einzelne oder alle möglichen Sachverhalte richtet. Ebenfalls widersprochen werden kann gemäß § 36 Abs. 2 BMG der Datenübermittlung an das Bundesamt für Wehrverwaltung für die Personalwerbung der Bundeswehr. Diese enthält Namen und Anschrift von deutschen Staatsangehörigen, die im Folgejahr volljährig werden. Diese Daten dürfen nur zur Übersendung von Informationsmaterial verwendet werden. Darüber hinaus kann auch eine Sperre jeder Melderegisterauskunft beantragt werden, wenn Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass hieraus eine Gefahr für Leben, Gesundheit, persönliche Freiheit oder ähnliche schutzwürdige Belange erwachsen könnten. Der Antrag ist schriftlich mit Begründung ebenfalls beim Einwohnermeldeamt einzureichen, Nachweise sind beizufügen. Elz, 25.02.2019 Der Gemeindevorstand der Gemeinde Elz Horst Kaiser, Bürgermeister |
| Wann Hunde an die Leine müssen |
Ein Problem ist, dass viele Hundebesitzerinnen und -besitzer der Anleinpflicht nicht entsprechend nachkommen. Deshalb ergeht hier nochmals der Hinweis an alle Hundehalter, dass der § 6 „Aufsicht über Tiere“ unserer Gefahrenabwehrverordnung in Absatz 2 eindeutig besagt, dass Hunde von ihren Haltern innerhalb der bebauten Ortslage (Wohngebiete), auf Verkehrsflächen und öffentlichen Plätzen und Anlagen (z.B.: Anlagen, Turnplatz, Sportplatz; die „Gärten“ zählen nicht zu den öffentlichen Anlagen) an der Leine zu führen sind! Hier drohen bei Verstößen Verwarnungs- und Bußgelder. Im Außenbereich ist es erlaubt, Hunde ohne Leine zu führen. Jedoch muss die Aufsicht der Hundebesitzer so gewährleistet sein, dass sie ihren Hund jederzeit unter Kontrolle haben und ihn anleinen können. Sollten Passanten ängstlich sein und bitten den Hund anzuleinen, sollte dieser Aufforderung auch Folge geleistet werden. Die Gemeinde Elz appelliert hier an das Verständnis und die Verantwortung aller Hundehalterinnen und -halter. Hunde sind generell so zu halten, zu führen und zu beaufsichtigen, dass von ihnen keine Gefahr für Leben oder Gesundheit von Menschen oder Tieren ausgeht. Halter bzw. Aufsichtspersonen müssen den Hund jederzeit sicher führen und kontrollieren können. Ein Verstoß gegen die gesetzlichen Vorschriften liegt dann vor, wenn sich der Hund außerhalb der Sicht- oder Rufweite des Hundeführers aufhält oder der Hundeführer nicht die tatsächliche Möglichkeit hat, durch gezielte Kommandos oder andere Handlungen eine Kontrolle über sein Tier auszuüben. Ist der Hund ausgebildet und folgt den Kommandos seines Führers, liegt kein Verstoß im Sinne des Gesetzes vor. Damit kann ein Hund auch dann unter Kontrolle sein, wenn er nicht angeleint ist. Allgemein gilt hier, auch die gegenseitige Aufmerksamkeit und Rücksichtnahme. In Wäldern besteht keine generelle Anleinpflicht für Hunde. Außerhalb der Wege dürfen Hunde nur angeleint mitgeführt werden. Das heißt, Hunde dürfen frei herumlaufen, sofern sie im Einflussbereich ihres Besitzers bleiben, sie nicht allein die Wege verlassen und es sich nicht um ein Naturschutzgebiet handelt. Damit sind Spaziergänge in Begleitung eines auf dem Waldweg frei laufenden Hundes gestattet. In Naturschutzgebieten gilt für Hunde eine generelle Anleinpflicht, auch auf den Wegen. Die Wege dürfen nicht verlassen werden. Naturschutzgebiete sind durch ein dreieckiges, grün umrandetes Schild mit Greifvogel und der Beschriftung „Naturschutzgebiet“ erkennbar gemacht. In Elz ist es das Gebiet im Bereich des Hadamarer Grabens zwischen Elz und Niederhadamar. Um ärgerliche Konflikte und bissige Auseinandersetzungen zu vermeiden, bitten wir um Beachtung und Einhaltung dieser Vorschrift. Die Gemeinde Elz erteilt hierzu auch keine Ausnahmegenehmigungen! Elz, im August 2018 Horst Kaiser, Bürgermeister |
| Veröffentlichung von Geburtstagen und Ehejubiläen | ||||||||||||||||||
| Laut neuem Meldegesetz veröffentlicht die Gemeinde Elz seit Januar 2016 grundsätzlich nur noch runde und halbrunde Geburtsjubiläen ab dem 70. Geburtstag automatisch. Erst ab dem 100. Geburtstag erfolgt dann wieder jedes Jahr eine Bekanntgabe. Wer keine Veröffentlichung im Elzer Blickpunkt und in der Nassauischen Neuen Presse unter der Rubrik „Wir gratulieren“ wünscht, muss dies ausdrücklich dem Ordnungsamt der Gemeinde melden. Hier reicht eine mündliche Benachrichtigung. Eine schriftliche Einverständniserklärung ist jedoch erforderlich, wenn eine jährliche Veröffentlichung des Geburtstages ab dem 70. Wiegenfeste in der Presse erfolgen soll. Das entsprechende Formular liegt bei der Gemeindeverwaltung (Zimmer 14) vor oder steht zum Download auf elz.de bereit. Bei Ehejubiläen verhält es sich etwas anders. Diese werden ab der Goldenen Hochzeit nur veröffentlicht, wenn die Ehepaare dies ausdrücklich wünschen. Das Jubelpaar erhält ein Anschreiben der Gemeinde, in dem es unter anderem um den Veröffentlichungswunsch geht. Wichtig ist jedoch immer, dass die Jubilare ihre Anliegen zwecks Bearbeitung und Meldefristen rechtzeitig mit vier Wochen Vorlaufzeit durchgeben, damit die Gemeinde auch allen Wünschen gerecht werden kann. Für die Veröffentlichung von Alters- und Ehejubiläen steht Ihnen Frau Cornelia Amjad vom Ordnungsamt der Gemeinde Elz (Zimmer 14) unter der Telefonnummer 06431 9575-32 oder per E-Mail cornelia.amjad@elz-ww.de zur Verfügung. Regeln zur Veröffentlichung:
Einverständniserklärung |
| Lärmaktionsplanung des Eisenbahn-Bundesamtes |
Da Elz auch von der ICE-Schnellbahntrasse Köln-Frankfurt tangiert wird, ist die Lärmaktionsplanung des Eisenbahn-Bundesamtes sicherlich auch für betroffene Elzer Bürger von großem Interesse. Wir möchten Sie daher auf die anstehende zweite Phase der Öffentlichkeitsbeteiligung hinweisen:
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| Straßenreinigung |
| Bei Kontrollen wurde festgestellt, dass bei vielen Grundstücken der sich vor den Grundstücken befindliche Bürgersteig nicht gereinigt ist. Gras und Unkraut wachsen auf dem Bürgersteig und in der Straßenrinne. Auch die gepflasterten Flächen, zum Beispiel an Baumscheiben oder der Pflasterstreifen zwischen Bürgersteig und Fahrbahn, gehören zum Reinigungsbereich der Eigentümer. Die Eigentümer sind verpflichtet, dafür Sorge zu tragen, dass die Reinigung des Bürgersteiges, die Beseitigung des Unkrautes in der Rinne und den gepflasterten Flächen erfolgt. Lt. dem Gesetz zur Änderung des Hessischen Straßengesetzes (hier § 27 HStrG) sind die Eigentümer und Besitzer von Grundstücken innerhalb der geschlossenen Ortslage verpflichtet, den von Ihrem Grundstück auf öffentlichen Straßen ragenden Bewuchs zu beseitigen. Kommen die Eigentümer oder Besitzer dieser Verpflichtung nicht nach, so kann die Straßenbaubehörde nach Aufforderung und Fristsetzung auf Kosten der Eigentümer oder Besitzer die Beseitigung des überhängenden oder herausragenden Bewuchses veranlassen. |
| Eine Hausnummer kann Leben retten! |
Notfallhelfer melden immer wieder, dass ihr Einsatzort nicht ausreichend sichtbar gekennzeichnet ist. An vielen Häusern fehlen die Hausnummern oder sind so ungünstig angebracht, dass sie nicht zu sehen sind. In der Nacht stellt sich dieses Problem den Einsatzkräften als noch größer dar. Eine gut sichtbar angebrachte Hausnummer, am besten noch beleuchtet, kann eine lebensbedrohliche Verzögerungen der Ersthelfer verhindern und im Ernstfall Leben retten. Deshalb bitten wir alle Hauseigentümer unserer Gemeinde die lebensrettenden Zahlen an ihrem Haus zu prüfen und gegebenenfalls zu erneuern. |
| Kein Kunststoff in Biotonnen! |
Bioabfallgefäße dürfen ausschließlich mit Abfällen aus natürlichen, kompostierbaren Stoffen wie Pflanzenteilen aus dem Garten oder Lebensmittelresten aus der Küche befüllt werden. Produkte aus biologisch abbaubarem Kunststoff, auch sog. kompostierbare Abfallbeutel dürfen nicht in die Biotonne. Diese Produkte verrotten nicht in der zur Verfügung stehenden Zeit. Verbleibende Kunststoffschnipsel beeinträchtigen dann die Qualität des Kompostes und erschweren die Vermarktung. Zum Einpacken von feuchten Küchenabfällen dürfen Zeitungspapier oder Papiertüten verwendet werden. Falsch befüllte Bioabfallgefäße werden nicht geleert! Das Gefäß muss nachsortiert werden. Die erneute Bereitstellung ist dann erst wieder bei der nächsten regulären Leerung möglich oder muss als kostenpflichtige Sonderleerung beauftragt werden! |
| Öffentliche Bekanntmachung |
Auskunftssperren und Übermittlungssperren nach dem Bundesmeldegesetz
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| Bürger müssen ihrer Pflicht der Straßenreinigung nachkommen |
Kommen Grundbesitzer dieser Verpflichtung nicht nach, so kann die Straßenbaubehörde nach Aufforderung und Fristsetzung auf Kosten der Eigentümer die Beseitigung des überhängenden oder herausragenden Bewuchses veranlassen. Um sich Unkraut und Ärger zu ersparen, sollte deshalb regelmäßig die Straße gekehrt werden, rät das Ordnungsamt. |
| Unkraut vernichten – nicht jedes Hausmittel ist erlaubt! |
Unerwünschter Bewuchs, sprich Unkraut im Garten, im Hof auf Pflastern und Gehwegen verursacht viel Arbeit. Diese Arbeit zählt für viele Haus-, Hof- und Gartenbesitzer zur unangenehmsten Pflegearbeit überhaupt. Im Internet wird immer wieder von Essig, Salz und weiteren Hausmitteln zur Unkrautvernichtung berichtet, die die lästige Arbeit erleichtern sollen. Doch ganz im Gegenteil – es ist keine gute Idee, Essig, Salz oder gar Streusalz zur Unkrautvernichtung einzusetzen, da diese nach § 12 Pflanzenschutzgesetz (PflSchG) nicht zur Unkrautbekämpfung zugelassen sind, weder auf gärtnerisch genutzten Flächen noch auf voll- oder teilversiegelten Hofflächen, in Einfahrten oder auf Wegen. |
| Ihre Straßenverkehrsbehörde informiert! |
Änderung der vorgeschriebenen Geschwindigkeit
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