14. Sitzung der Gemeindevertretung

Ich habe die 14. Sitzung der Gemeindevertretung auf
Montag, 18. Juni 2018, 19.30 Uhr festgesetzt.

Die Sitzung findet im kleinen Saal des Bürgerhauses Elz, Lehrstraße statt und ist öffentlich.
Hiermit lade ich zu dieser Sitzung ein.

Elz, den 12. Juni 2018
gez. Josef Neu, Vorsitzender

Die Tagesordnung lautet wie folgt:



Urheberrecht beachten!

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
gerne Veröffentlichen wir in unserem Elzer Blickpunkt  und auf der Internetseite der Gemeinde Elz Beiträge unserer Bürgerinnen und Bürger, unserer Vereine und Gruppierungen. Dieses Medium bietet die Möglichkeit, Neuigkeiten zu verbreiten und auf bevorstehende Veranstaltungen hinzuweisen. Um den Blickfang auf einen Beitrag oder ein Plakat zu richten, bedient man sich gerne eines Bildes, Logos oder einer Fotografie. Um Ärger und unnötige Kosten zu vermeiden, ist es aber wichtig die Quelle des Bildmaterials belegen zu können. Nicht alle Materialien sind frei oder kostenlos und unterliegen dem Urheberrecht. Das betrifft keine Fotos aus dem privaten Fundus.



Bebauungsplan

Amtliche Bekanntmachung

Bauleitplanung der Gemeinde Elz

Bebauungsplan „Feriendorf zwischen Sandweg und Lattengasse“, 4. Änderung im Ortsteil Elz

Hier: Bekanntmachung der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 13 Abs. 2 Nr. 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB

 



Bebauungsplan

Amtliche Bekanntmachung

Bauleitplanung der Gemeinde Elz

Bebauungsplan „In den Gärten“, 1. Änderung im Ortsteil Elz

Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das beschleunigte Verfahren (§ 13 b BauGB)

Hier: Bekanntmachung der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 13 Abs. 2 Nr. 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB



Hunde müssen innerhalb der bebauten Ortslage an die Leine!
 
Zahlreiche Beschwerden aus der Bevölkerung, dass Passanten und Spaziergänger immer wieder durch frei laufende Hunde verunsichert sind, sich sogar bedroht fühlen, nehmen immer mehr zu.
Viele Bürgerinnen und Bürger können die Situation eines heran laufenden Hundes nicht richtig einschätzen und fürchten eine falsche Reaktion beiderseits. Da hilft auch oft nicht der Zuruf des Herrchens: „Der macht doch nichts!“ Manche Menschen möchten es einfach nicht, von einem fremden Tier begrüßt zu werden, auch wenn dessen Absicht nur Freude ausdrücken soll.
Deshalb ergeht hier nochmals der Hinweis an alle Hundehalter, dass der § 6 „Aufsicht über Tiere“ unserer Gefahrenabwehrverordnung in Absatz 2 eindeutig besagt, dass Hunde von ihren Haltern innerhalb der bebauten Ortslage an der Leine zu führen sind!
Um ärgerliche Konflikte und bissige Auseinandersetzungen zu vermeiden, bitten wir um Beachtung und Einhaltung dieser Vorschrift.
Die Gemeinde Elz erteilt hierzu auch keine Ausnahmegenehmigungen!

Elz, im April 2018
Horst Kaiser, Bürgermeister

Bürgerbefragung

Wie sind wir morgen unterwegs?
Repräsentative Studie zum Verkehrsverhalten in Limburg, Elz und Diez startet Mitte April
Mit welchen Verkehrsmitteln erreichen die Bürgerinnen und Bürger ihren Arbeitsplatz? Wie kommen die Kinder in ihre Schulen? Wie wird das Bus- und Bahnangebot bewertet? Was muss für einen sicheren und attraktiven Radverkehr getan werden? Und wie groß ist das Interesse an neuen Mobilitätsangeboten wie zum Beispiel CarSharing und Ladesäulen für Elektroautos?
Diese und ähnliche Fragen möchten Limburg, Elz und Diez anhand einer repräsentativen und gemeindeübergreifenden Haushaltsbefragung zum Mobilitätsverhalten untersuchen. Die Befragung startet ab dem 17. April 2018 und geht bis zum 26. April 2018. Hierzu sind insgesamt 3.500 Haushalte zufällig ausgewählt worden. Diese werden nun angeschrieben und gebeten, sich an der Befragung zu beteiligen.

 



Bebauungsplan Frankenhang

Amtliche Bekanntmachung

Bauleitplanung der Gemeinde Elz, Ortsteil Elz
Bebauungsplan „Frankenhang“
Einfacher Bebauungsplan nach § 30 Abs. 3 BauGB
Hier: Bekanntmachung der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 13 Abs. 2 Nr. 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB

 



Veröffentlichung von Geburtstagen und Ehejubiläen
Laut neuem Meldegesetz veröffentlicht die Gemeinde Elz seit Januar 2016 grundsätzlich nur noch runde und halbrunde Geburtsjubiläen ab dem 70. Geburtstag automatisch. Erst ab dem 100. Geburtstag erfolgt dann wieder jedes Jahr eine Bekanntgabe.  Wer keine Veröffentlichung im Elzer Blickpunkt und in der Nassauischen Neuen Presse unter der  Rubrik „Wir gratulieren“ wünscht, muss dies ausdrücklich dem Ordnungsamt der Gemeinde melden. Hier reicht eine mündliche Benachrichtigung.
Eine schriftliche Einverständniserklärung ist jedoch erforderlich, wenn eine jährliche Veröffentlichung des Geburtstages ab dem 70. Wiegenfeste in der Presse erfolgen soll. Das entsprechende Formular liegt bei der Gemeindeverwaltung (Zimmer 14) vor oder steht zum Download auf elz.de bereit.
Bei Ehejubiläen verhält es sich etwas anders. Diese werden ab der Goldenen Hochzeit nur veröffentlicht, wenn die Ehepaare dies ausdrücklich wünschen. Das Jubelpaar erhält ein Anschreiben der Gemeinde, in dem es unter anderem um den Veröffentlichungswunsch geht.
Wichtig ist jedoch immer, dass die Jubilare ihre Anliegen zwecks Bearbeitung und Meldefristen rechtzeitig mit vier Wochen Vorlaufzeit durchgeben, damit die Gemeinde auch allen Wünschen gerecht werden kann.
Für die Veröffentlichung von Alters- und Ehejubiläen steht Ihnen Frau Cornelia Amjad vom Ordnungsamt der Gemeinde Elz (Zimmer 14) unter der Telefonnummer 06431 9575-32 oder per E-Mail cornelia.amjad@elz-ww.de zur Verfügung.

Regeln zur Veröffentlichung:

Geburtstage   Veröffentlichung keine Veröffentlichung
runde und halbrunde und ab dem 100.
also: 70, 75, 80, 85, …, 100, 101,102, … 		 automatisch mündliche Meldung!
jährlich ab 71, 72, 73, 74, …, 81, …, 91, …  Nur mit schriftlicher Einverständniserklärung! automatisch
     
Ehejubiläen  Veröffentlichung keine Veröffentlichung
ab der Goldenen Hochzeit nach Rückmeldung! automatisch

Einverständniserklärung

Lärmaktionsplanung des Eisenbahn-Bundesamtes

Da Elz auch von der ICE-Schnellbahntrasse Köln-Frankfurt tangiert wird, ist die Lärmaktionsplanung des Eisenbahn-Bundesamtes sicherlich auch für betroffene Elzer Bürger von großem Interesse. Wir möchten Sie daher auf die anstehende zweite Phase der Öffentlichkeitsbeteiligung hinweisen:
 
Das Eisenbahn-Bundesamt hat den ersten Teil des Lärmaktionsplans veröffentlicht. Der sogenannte Teil A ist im Internet über die Informations-und Beteiligungsplattform
www.laermaktionsplanung-schiene.de oder über die Homepage des Eisenbahn-Bundesamtes
www.eba.bund.de/lap abrufbar und ist auf Wunsch auch als Druckversion verfügbar. Er ist das Ergebnis der ersten Phase der Öffentlichkeitsbeteiligung im Rahmen der Lärmaktionsplanung.

 



Bebaungsplan "In den Gärten"

Bauleitplanung der Gemeinde Elz

Bebauungsplan „In den Gärten“, 1. Änderung im Ortsteil Elz

Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13a BauGB

Hier: Bekanntmachung der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 13 Abs. 2 Nr. 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB

Die Gemeindevertretung hat am 11. Dezember 2017 nach § 2 Abs. 1 BauGB den Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans gefasst sowie die Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB beschlossen.



Öffentliche Bekanntmachung

Aufstellung von Lärmaktionsplänen nach § 47d Bundes-Immissionsschutzgesetz

Aufstellung des Lärmaktionsplans der 3. Runde für den Regierungsbezirk Gießen; Straßenverkehr
hier: Erste Öffentlichkeitsbeteiligung

Straßenreinigung
Bei Kontrollen wurde festgestellt, dass bei vielen Grundstücken der sich vor den Grundstücken befindliche Bürgersteig nicht gereinigt ist. Gras und Unkraut wachsen auf dem Bürgersteig und in der Straßenrinne. Auch die gepflasterten Flächen, zum Beispiel an Baumscheiben oder der Pflasterstreifen zwischen Bürgersteig und Fahrbahn, gehören zum Reinigungsbereich der Eigentümer.
Die Eigentümer sind verpflichtet,  dafür Sorge zu tragen, dass die Reinigung des Bürgersteiges, die Beseitigung des Unkrautes in der Rinne und den gepflasterten Flächen erfolgt.
Lt. dem Gesetz zur Änderung des Hessischen Straßengesetzes (hier § 27 HStrG)  sind die Eigentümer und Besitzer von Grundstücken innerhalb der geschlossenen Ortslage verpflichtet, den von Ihrem Grundstück auf öffentlichen Straßen ragenden Bewuchs zu beseitigen.
Kommen die Eigentümer oder Besitzer dieser Verpflichtung nicht nach, so kann die Straßenbaubehörde nach Aufforderung und Fristsetzung auf Kosten der Eigentümer oder Besitzer die Beseitigung des überhängenden oder herausragenden Bewuchses veranlassen.

Eine Hausnummer kann Leben retten!
 
Notfallhelfer melden immer wieder, dass ihr Einsatzort nicht ausreichend sichtbar gekennzeichnet ist. An vielen Häusern fehlen die Hausnummern oder sind so ungünstig angebracht, dass sie nicht zu sehen sind. In der Nacht stellt sich dieses Problem den Einsatzkräften als noch größer dar. Eine gut sichtbar angebrachte Hausnummer, am besten noch beleuchtet, kann eine lebensbedrohliche Verzögerungen der Ersthelfer verhindern und im Ernstfall Leben retten. Deshalb bitten wir alle Hauseigentümer unserer Gemeinde die lebensrettenden Zahlen an ihrem Haus zu prüfen und gegebenenfalls zu erneuern.

Kein Kunststoff in Biotonnen!
 
Bioabfallgefäße dürfen ausschließlich mit Abfällen aus natürlichen, kompostierbaren Stoffen wie Pflanzenteilen aus dem Garten oder Lebensmittelresten aus der Küche befüllt werden. Produkte aus biologisch abbaubarem Kunststoff, auch sog. kompostierbare Abfallbeutel dürfen nicht in die Biotonne. Diese Produkte verrotten nicht in der zur Verfügung stehenden Zeit. Verbleibende Kunststoffschnipsel beeinträchtigen dann die Qualität des Kompostes und erschweren die Vermarktung. Zum Einpacken von feuchten Küchenabfällen dürfen Zeitungspapier oder Papiertüten verwendet werden.
Falsch befüllte Bioabfallgefäße werden nicht geleert!
Das Gefäß muss nachsortiert werden. Die erneute Bereitstellung ist dann erst wieder bei der nächsten regulären Leerung möglich oder muss als kostenpflichtige Sonderleerung beauftragt werden!

Öffentliche Bekanntmachung

Auskunftssperren und Übermittlungssperren nach dem Bundesmeldegesetz

Der Gemeindevorstand der Gemeinde Elz, Einwohnerwesen, darf aufgrund der Bestimmungen des Bundesmeldegesetzes aus dem Melderegister Auskünfte erteilen und Daten übermitteln, u. a. an

1.    Öffentlich-rechtliche Religionsgemeinschaften denen man nicht selbst, aber Familienmitglieder angehören
       (§ 42 Abs. 3 BMG)
2.    Parteien, anderen Trägern von Wahlvorschlägen und Wählergruppen im Zusammenhang mit Wahlen
       zum Deutschen Bundestag, Europäischen Parlament, mit Landtags- und Kommunalwahlen,
       sowie Abstimmungen, Bürger- und Volksbegehren in den sechs der Wahl bzw. Abstimmung
       vorausgehenden Monaten (§ 50 Abs. 1 und Abs. 5 BMG)
3.    Mitglieder gewählter staatlicher oder kommunaler Vertretungskörperschaften,
       Presse und Rundfunk über Alters- und Ehejubiläen (§ 50 Abs. 2 BMG)
4.    Adressbuchverlage (§ 50 Abs. 2 BMG)

 



Abgabenbescheide 2017

In den nächsten Tagen werden die Bescheide für die Grundbesitzabgaben zugesandt. Bitte überprüfen Sie die Bescheide auf die Richtigkeit der Adresse und bei erteiltem Lastschriftmandat die Bankverbindung auf ihre Richtigkeit. Verwenden Sie bitte bei Schriftverkehr und Zahlungen nur das auf dem Bescheid angegebene Kassenzeichen.

Wie immer möchten wir nachstehend auf ein paar Besonderheiten bei der Veranlagung hinweisen!
Wir bitten um entsprechende Beachtung.

Elz, den 19.01.2017
Der Gemeindevorstand                  
Horst Kaiser, Bürgermeister

 



Allgemeinverfügung des Landkreises Limburg-Weilburg

Vogelgrippe! Stallpflicht für das liebe Federvieh!

Allgemeinverfügung des Landkreises Limburg-Weilburg zur Aufstallung von Geflügel
und zum Verbot der Durchführung und Besuchs von Geflügelausstellungen.

Allgemeinverfügung


Bürger müssen ihrer Pflicht der Straßenreinigung nachkommen
 


Laut dem Gesetz zur Änderung des Hessischen Straßengesetzes (hier § 27 HStrG)  sind die Eigentümer und Besitzer von Grundstücken innerhalb der geschlossenen Ortslage verpflichtet, Bürgersteige und Straßenrinnen öffentlicher Straßen von Schmutz und Unkraut zu reinigen.
Beschwerden und Kontrollen haben jedoch gezeigt, dass hier nicht alle Grundstücksbesitzer ihrer Bürgerpflicht nachkommen. Aus den Fugen gepflasterter Gehwege und den Abflussrinnen ragt grüner Bewuchs. Gras, Moos und sonstiges Unkraut erscheinen nicht nur unansehnlich, sondern hindern auch den  Wasserablauf und sammeln zusätzlich Schmutz und Dreck an. Überwucherungen von Hecken, Sträuchern und Bäumen machen Fußgängerwege unbegehbar.

Die Grundstückseigentümer sind verpflichtet, die Bürgersteige zu reinigen, das Unkraut in der Rinne zu beseitigen und Überwucherungen zurückzuschneiden. Können sie das nicht selbst, so haben sie dafür Sorge zu tragen, dass die Straßenreinigung erfolgt.
Kommen Grundbesitzer dieser Verpflichtung nicht nach, so kann die Straßenbaubehörde nach Aufforderung und Fristsetzung auf Kosten der Eigentümer die Beseitigung des überhängenden oder herausragenden Bewuchses veranlassen.
Um sich Unkraut und Ärger zu ersparen, sollte deshalb regelmäßig die Straße gekehrt werden, rät das Ordnungsamt.

Das neue Ortsgericht
 

Zum 01.04.2016 übernimmt nunmehr Frau Margot Eufinger als neue Ortsgerichtsvorsteherin die Geschäfte des Ortsgerichtes.
Das Ortsgericht befindet sich nun in der Hofmannstraße 14 in Elz.
Sprechzeiten sind Di. und Do. von 17 - 19 Uhr und nach Vereinbarung.
Sie erreichen die Ortsgerichtsvorsteherin unter der Telefon-Nr. 52538
oder per E-mail: margot-eufinger@gmx.de.

 Beschluss
Aufgaben des Ortsgerichtes
Flyer des Hessischen Ministeriums der Justiz


Unkraut vernichten – nicht jedes Hausmittel ist erlaubt!

Unerwünschter Bewuchs, sprich Unkraut im Garten, im Hof auf Pflastern und Gehwegen verursacht viel Arbeit. Diese Arbeit zählt für viele Haus-, Hof- und Gartenbesitzer zur unangenehmsten Pflegearbeit überhaupt. Im Internet wird immer wieder von Essig, Salz und weiteren Hausmitteln zur Unkrautvernichtung berichtet, die die lästige Arbeit erleichtern sollen. Doch ganz im Gegenteil – es ist keine gute Idee, Essig, Salz oder gar Streusalz zur Unkrautvernichtung einzusetzen, da diese nach § 12 Pflanzenschutzgesetz (PflSchG) nicht zur Unkrautbekämpfung zugelassen sind, weder auf gärtnerisch genutzten Flächen noch auf voll- oder teilversiegelten Hofflächen, in Einfahrten oder auf Wegen.
Ausnahmegenehmigungen nach § 22 (Genehmigung im Einzelfall) können beim Pflanzenschutzdienst beim RP in Gießen beantragt werden. Auch nach dem Erwirken einer Ausnahmegenehmigung sind grundsätzlich nur zugelassene Mittel zu verwenden und genau auf die Angaben im Beipackzettel zu achten zur Schonung der Umwelt. Ein zugelassenes alternatives Verfahren ist das Abflammen.



Ihre Straßenverkehrsbehörde informiert!

Änderung der vorgeschriebenen Geschwindigkeit
in der „kleinen“ Bachgasse- Verbindung zwischen Rathausstraße und Langgasse und Einrichtung eines verkehrsberuhigten Geschäftsbereichs
Aufgrund einer Anregung der dortigen Gewerbetreibenden und auf Empfehlung der Polizeidirektion Limburg-Weilburg wurde in diesem Bereich folgende verkehrs-behördliche Anordnung getroffen:
Einrichtung eines verkehrsberuhigten Geschäftsbereichs. Dies ist eine Tempozone mit einer Höchstgeschwindigkeit von weniger als 30 km/h.

 

 


Der Hipo bekommt Verstärkung!

Ab dem 1. Februar erhöht sich für Falschparker in Elz das Risiko ein Knöllchen zu kassieren um das Doppelte, denn unser Hilfspolizist, Herr Baum bekommt eine weibliche Verstärkung. Die Stelle wurde um 50 Prozent aufgestockt und somit eine weitere Kraft eingestellt. Für den Autofahrer bedeutet das, eine tägliche Kontrolle der parkenden Fahrzeuge von morgens bis abends.
Grundsätzlich ist das Parken auf den dafür ausgewiesenen Stellflächen in Elz kostenlos, in vielen Fällen aber zeitlich begrenzt. Um unnötige und ärgerliche Knöllchen zu vermeiden, empfiehlt es sich die blaue Parkscheibe mit der eingestellten Ankunftszeit oder den entsprechenden Parkausweis immer gut sichtbar auf dem Armaturenbrett vor der Windschutzscheibe zu hinterlegen. Bitte achten Sie auch darauf, dass gemäß StVO immer in Fahrtrichtung geparkt werden muss und Gehwege für Fußgänger, manchmal auch mit Kinderwagen oder Rollator bestimmt sind. Beim Parken alles richtig gemacht?! – Dann passiert Ihnen auch unter vier wachsamen Augen nichts!
Ein Auge werden unsere beiden Ordnungshüter zukünftig aber auch verstärkt auf die Einhaltung unserer neu beschlossenen und seit dem Jahresbeginn in Kraft getretenen Gefahrenabwehrverordnung werfen. Nicht nur im Ort, sondern auch in den Gärten und in der Feldgemarkung werden die beiden Gesetzeshütter nun für Ordnung sorgen. Durch den verstärkten Einsatz kann Verstößen nun aktiv nachgegangen werden, um diese mit dem entsprechenden Bußgeld zu ahnden. Ausreden zählen dann nicht mehr! Wer einen Verstoß begeht und sich dabei vom Hipo erwischen lässt, muss zahlen! Folglich ist jeder gut beraten, etwas Verbotenes gleich zu unterlassen.


10 Tipps zur Schimmelvermeidung


Die „Hessische Energiespar-Aktion“ informiert:

„Schimmelpilze in Wohnungen hat es schon immer gegeben: Baumängel, zum Beispiel unzureichend gedämmte Außenwände, aber auch Fehler im Nutzerverhalten, wie falsches Heizen und Lüften sind Gründe dafür. Diese Tipps jedenfalls helfen gegen Schimmel im Haus bzw. lassen ihn erst gar nicht entstehen“, sagt Werner Eicke-Hennig, Programmleiter der “Hessischen Energiespar-Aktion“.