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Jugendsammelwoche 2019

Die diesjährige Sammelwoche findet in der Zeit vom
5. bis 15. April 2019 statt.

Während dieser Zeit dürfen Jugendverbände und Jugendgruppen eine Sammlung von Haus zu Haus unter Benutzung von Sammellisten durchführen.
Die Jugendsammelwoche ist ein Unternehmen der Jugendpflege und wird in jedem Jahr in den Gemeinden des Landes Hessen durchgeführt.
Die Erträge der Jugendsammelwoche sind für die Durchführung von Fahrten, Zelt-, Erholungs- und Freizeitlagern und zur Förderung sonstiger jugendpflegerischer und erzieherischer Maßnahmen bestimmt.

Elz, den 21. Februar 2019
Horst Kaiser, Bürgermeister

20. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Die 20. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses findet
am Dienstag, dem 9. April 2019 um 19.30 Uhr, im Bürgerhaus Elz, kleiner Saal
statt.

Tagesordnung:

1. Zweitausbaubeiträge
2. Änderung der Vergaberichtlinien
3. Agenda 2030: Schaffung von Wohnraum in Elz
4. Verschiedenes

Elz, den 20. März 2019
Dipl. Ing. Michael Eidt, Vorsitzender

Ihre Straßenverkehrsbehörde informiert!

Vollsperrung der Straße "Am Fleckenberg"

Im Auftrag der Gemeinde Elz wird seit Oktober 2018 der Endausbau der Straße „Am Fleckenberg“ durchgeführt.
Die umfangreichen Arbeiten erfordern nun eine Vollsperrung des gesamten Straßenverkehrs.
Die Umleitung des Verkehrs erfolgt voraussichtlich ab 25.02.2019 im Einbahnverkehr wie folgt:

Zufahrt:
Von der Offheimer Straße aus, zwischen den Grundstücken 24 und 26 auf dem Wirtschaftsweg, an der ersten Kreuzung nach links abbiegen bis zur Straße Am Fleckenberg. Von dort aus nach links zu Am Mehlpfuhl und geradeaus zu Am Musikantenring.

Abfahrt:
Über Am Fleckenberg, Am Musikantenring, 1. Abzweigung links in die Wilhelm-Geis-Straße, von dort aus nächste Einmündung rechts Cantor-Cuno-Weg. Der dort installierte Absperrpoller muss vom Gemeindebauhof entfernt werden. Dem Cantor-Cuno-Weg folgend bis zur Abzweigung links Roterd auf die Offheimer Straße.


Wir bitten um Rücksichtnahme der Verkehrsteilnehmer untereinander.
Vereinzelt muss mit Einschränkungen über Notzufahrten gerechnet werden.

Öffentliche Bekanntmachung
Auskunftssperren und Übermittlungssperren nach dem Bundesmeldegesetz

Der Gemeindevorstand der Gemeinde Elz, Einwohnerwesen, darf aufgrund der Bestimmungen des Bundesmeldegesetzes aus dem Melderegister Auskünfte erteilen und Daten übermitteln, u. a. an

1. Öffentlich-rechtliche Religionsgemeinschaften denen man nicht selbst,
    aber Familienmitglieder angehören (§ 42 Abs. 3 BMG)
2. Parteien, anderen Trägern von Wahlvorschlägen und Wählergruppen im Zusammenhang
    mit Wahlen zum Deutschen Bundestag, Europäischen Parlament, mit Landtags-
    und Kommunalwahlen, sowie Abstimmungen, Bürger- und Volksbegehren in den sechs
    der Wahl bzw. Abstimmung vorausgehenden Monaten (§ 50 Abs. 1 und Abs. 5 BMG)
3. Mitglieder gewählter staatlicher oder kommunaler Vertretungskörperschaften,
    Presse und Rundfunk über Alters- und Ehejubiläen (§ 50 Abs. 2 BMG)
4. Adressbuchverlage (§ 50 Abs. 2 BMG)

Wir weisen darauf hin, dass die an die Adressbuchverlage übermittelten Daten nicht nur in gedruckter, sondern auch in elektronischen Verzeichnissen mit den damit verbundenen vielfältigen Auswertungs- und Verknüpfungsmöglichkeiten erscheinen können.
Aus Gründen des Datenschutzes haben die betroffenen Einwohnerinnen und Einwohner das Recht, der Weitergabe ihrer Daten ohne Angabe von Gründen zu widersprechen. Die Mitteilung über die gewünschte Einrichtung einer Übermittlungssperre kann persönlich oder schriftlich beim Einwohnermeldeamt der Gemeinde Elz, Rathausstraße 39, 65604 Elz erfolgen. Es sollte hierbei angegeben werden, ob sich der Widerspruch nur gegen einzelne oder alle möglichen Sachverhalte richtet.
Ebenfalls widersprochen werden kann gemäß § 36 Abs. 2 BMG der Datenübermittlung an das Bundesamt für Wehrverwaltung für die Personalwerbung der Bundeswehr. Diese enthält Namen und Anschrift von deutschen Staatsangehörigen, die im Folgejahr volljährig werden. Diese Daten dürfen nur zur Übersendung von Informationsmaterial verwendet werden.
Darüber hinaus kann auch eine Sperre jeder Melderegisterauskunft beantragt werden, wenn Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass hieraus eine Gefahr für Leben, Gesundheit, persönliche Freiheit oder ähnliche schutzwürdige Belange erwachsen könnten. Der Antrag ist schriftlich mit Begründung ebenfalls beim Einwohnermeldeamt einzureichen, Nachweise sind beizufügen.

Elz, 25.02.2019
Der Gemeindevorstand der Gemeinde Elz
Horst Kaiser, Bürgermeister

Amtliche Bekanntmachung

Bauleitplanung der Gemeinde Elz
Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Lagerplatz/Schotterplatz an der südlichen Lattengasse“ im Ortsteil Elz
Hier: Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB

Bekanntmachung
Bebauungsplan
Begründung
Umweltbericht
Artenschutz

Die Gemeindevertretung hat in ihrer Sitzung am 7. Mai 2018 gemäß § 2 Absatz 1 Baugesetzbuch den Beschluss zur Aufstellung eines Vorhabenbezogenen Bebauungsplans gefasst:

 



Abgabenbescheide 2019

In den nächsten Tagen werden die Bescheide für die Grundbesitzabgaben zugesandt. Bitte überprüfen Sie die Bescheide auf die Richtigkeit der Adresse und bei erteiltem Lastschriftmandat die Bankverbindung auf ihre Richtigkeit. Verwenden Sie bitte bei Schriftverkehr und Zahlungen nur das auf dem Bescheid angegebene Kassenzeichen.

Wie immer möchten wir auf ein paar Besonderheiten bei der Veranlagung hinweisen:

Der Bescheid enthält die Verbrauchsabrechnung für Wasser und Abwasser 2018 sowie die neuen Vorauszahlungen für das Jahr 2019. Hierbei ist zu beachten, dass bei den Vorauszahlungen der neue Gebührensatz für das Wassergeld in Höhe von 1,95 € netto je Kubikmeter (bisher 1,77 € netto je Kubikmeter netto) beträgt.

 



Wichtiger Hinweis für alle Hauseigentümer
Änderung beim Ablesen der Wasserzähler
Die Gemeinde Elz wird ab diesem Jahr die Ablesung der Wasserzähler umstellen. Die bisherige Praxis der Ablesung durch von der Gemeinde beauftragte Schüler wird aufgegeben, da es sich in den vergangenen Jahren als nicht mehr optimal und zeitgemäß erwiesen hat. Wir haben uns daher entschlossen, die Ablesung auf sogenannte „Ablesekarten“ umzustellen. Die Ablesekarten werden in der Woche vor Weihnachten versandt und bieten den Hauseigentümern verschiedene Möglichkeiten, den Zählerstand an die Gemeinde zu übermitteln:
1. Die Hauseigentümer können den Zählerstand zum 31.12.2018 auf der Karte eintragen und diese an die Gemeinde Elz zurücksenden. Das Porto übernimmt die Gemeinde.
2. Der Zählerstand kann online an die Gemeinde übermittelt werden. Hierzu wurde auf der Homepage der Gemeinde, www.elz.de, der Link „Wasserzählermeldung“ eingerichtet. Durch Anklicken des Links öffnet sich ein neues Fenster, in dem dann der Zählerstand gemeldet werden kann. Sind auf der Ablesekarte mehrere Zähler aufgeführt, muss die Maske für jeden einzelnen Zähler ausgefüllt und abgesendet werden. Zusätzlich kann der Hauseigentümer seine Emailadresse angeben und durch ankreuzen des entsprechenden Feldes festlegen, dass ihm die Ablesekarte zukünftig per Email übersandt wird.
3. Der Zählerstand kann mittels Smartphone übersandt werden. Auf jeder Ablesekarte befindet sich ein entsprechender QR-Code. Wer von den genannten Möglichkeiten keinen Gebrauch machen will oder kann, der wird gebeten, den Zählerstand per E-Mail an finanzen@elz-ww.de zu senden, oder den Zählerstand telefonisch unter 06431 9575-44 oder -46 zu übermitteln.
Bei der Ablesung des Zählerstandes ist zu bedenken, dass die Gebühren für das Frischwasser ab dem 01.01.2019 von bisher 1,77 € netto (1,89 € brutto) auf 1,95 € netto (2,09 € brutto) je cbm erhöht werden. Die Zählerstände müssen bis zum 07.01.2019 der Gemeinde vorliegen, um noch bei der Abrechnung berücksichtigt werden zu können. Sollte kein Zählerstand vorliegen, wird dieser geschätzt.

Elz, im Dezember 2018
Der Gemeindevorstand
Horst Kaiser, Bürgermeister

Termine des Versorgungsamtes 2019

Sprechtagplan 2019

Bebauungsplan "Frankenhang" im Ortsteil Elz

Amtliche Bekanntmachung

Bauleitplanung der Gemeinde Elz

Bebauungsplan "Frankenhang" im Ortsteil Elz

Hier: Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses



Urheberrecht beachten!

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
gerne Veröffentlichen wir in unserem Elzer Blickpunkt  und auf der Internetseite der Gemeinde Elz Beiträge unserer Bürgerinnen und Bürger, unserer Vereine und Gruppierungen. Dieses Medium bietet die Möglichkeit, Neuigkeiten zu verbreiten und auf bevorstehende Veranstaltungen hinzuweisen. Um den Blickfang auf einen Beitrag oder ein Plakat zu richten, bedient man sich gerne eines Bildes, Logos oder einer Fotografie. Um Ärger und unnötige Kosten zu vermeiden, ist es aber wichtig die Quelle des Bildmaterials belegen zu können. Nicht alle Materialien sind frei oder kostenlos und unterliegen dem Urheberrecht. Das betrifft keine Fotos aus dem privaten Fundus.



Bebauungsplan „Feriendorf zwischen Sandweg und Lattengasse

Amtliche Bekanntmachung

Bauleitplanung der Gemeinde Elz

Bebauungsplan „Feriendorf zwischen Sandweg und Lattengasse“, 4. Änderung im Ortsteil Elz

Hier: Bekanntmachung der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 13 Abs. 2 Nr. 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB

 



Bebauungsplan „In den Gärten"

Amtliche Bekanntmachung

Bauleitplanung der Gemeinde Elz

Bebauungsplan „In den Gärten“, 1. Änderung im Ortsteil Elz

Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das beschleunigte Verfahren (§ 13 b BauGB)

Hier: Bekanntmachung der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 13 Abs. 2 Nr. 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB



Wann Hunde an die Leine müssen


Zahlreiche Beschwerden aus der Bevölkerung, dass Passanten und Spaziergänger immer wieder durch frei laufende Hunde verunsichert sind, sich sogar bedroht fühlen, nehmen immer mehr zu.
Viele Bürgerinnen und Bürger können die Situation eines heran laufenden Hundes nicht richtig einschätzen und fürchten eine falsche Reaktion beiderseits. Da hilft auch oft nicht der Zuruf des Herrchens: „Der macht doch nichts!“ Manche Menschen möchten es einfach nicht, von einem fremden Tier begrüßt zu werden, auch wenn dessen Absicht nur Freude ausdrücken soll.

 

Ein Problem ist, dass viele Hundebesitzerinnen und -besitzer der Anleinpflicht nicht entsprechend nachkommen. Deshalb ergeht hier nochmals der Hinweis an alle Hundehalter, dass der § 6 „Aufsicht über Tiere“ unserer Gefahrenabwehrverordnung in Absatz 2 eindeutig besagt, dass Hunde von ihren Haltern innerhalb der bebauten Ortslage (Wohngebiete), auf Verkehrsflächen und öffentlichen Plätzen und Anlagen (z.B.: Anlagen, Turnplatz, Sportplatz; die „Gärten“ zählen nicht zu den öffentlichen Anlagen) an der Leine zu führen sind! Hier drohen bei Verstößen Verwarnungs- und Bußgelder.

Im Außenbereich ist es erlaubt, Hunde ohne Leine zu führen. Jedoch muss die Aufsicht der Hundebesitzer so gewährleistet sein, dass sie ihren Hund jederzeit unter Kontrolle haben und ihn anleinen können. Sollten Passanten ängstlich sein und bitten den Hund anzuleinen, sollte dieser Aufforderung auch Folge geleistet werden. Die Gemeinde Elz appelliert hier an das Verständnis und die Verantwortung aller Hundehalterinnen und -halter.

Hunde sind generell so zu halten, zu führen und zu beaufsichtigen, dass von ihnen keine Gefahr für Leben oder Gesundheit von Menschen oder Tieren ausgeht.
Halter bzw. Aufsichtspersonen müssen den Hund jederzeit sicher führen und kontrollieren können. Ein Verstoß gegen die gesetzlichen Vorschriften liegt dann vor, wenn sich der Hund außerhalb der Sicht- oder Rufweite des Hundeführers aufhält oder der Hundeführer nicht die tatsächliche Möglichkeit hat, durch gezielte Kommandos oder andere Handlungen eine Kontrolle über sein Tier auszuüben.
Ist der Hund ausgebildet und folgt den Kommandos seines Führers, liegt kein Verstoß im Sinne des Gesetzes vor. Damit kann ein Hund auch dann unter Kontrolle sein, wenn er nicht angeleint ist.
Allgemein gilt hier, auch die gegenseitige Aufmerksamkeit und Rücksichtnahme.

In Wäldern besteht keine generelle Anleinpflicht für Hunde. Außerhalb der Wege dürfen Hunde nur angeleint mitgeführt werden. Das heißt, Hunde dürfen frei herumlaufen, sofern sie im Einflussbereich ihres Besitzers bleiben, sie nicht allein die Wege verlassen und es sich nicht um ein Naturschutzgebiet handelt. Damit sind Spaziergänge in Begleitung eines auf dem Waldweg frei laufenden Hundes gestattet.

In Naturschutzgebieten gilt für Hunde eine generelle Anleinpflicht, auch auf den Wegen. Die Wege dürfen nicht verlassen werden. Naturschutzgebiete sind durch ein dreieckiges, grün umrandetes Schild mit Greifvogel und der Beschriftung „Naturschutzgebiet“ erkennbar gemacht. In Elz ist es das Gebiet im Bereich des Hadamarer Grabens zwischen Elz und Niederhadamar.

Um ärgerliche Konflikte und bissige Auseinandersetzungen zu vermeiden, bitten wir um Beachtung und Einhaltung dieser Vorschrift. Die Gemeinde Elz erteilt hierzu auch keine Ausnahmegenehmigungen!


Elz, im August 2018
Horst Kaiser, Bürgermeister

Bebauungsplan Frankenhang

Amtliche Bekanntmachung

Bauleitplanung der Gemeinde Elz, Ortsteil Elz
Bebauungsplan „Frankenhang“
Einfacher Bebauungsplan nach § 30 Abs. 3 BauGB
Hier: Bekanntmachung der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 13 Abs. 2 Nr. 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB

 



Veröffentlichung von Geburtstagen und Ehejubiläen
Laut neuem Meldegesetz veröffentlicht die Gemeinde Elz seit Januar 2016 grundsätzlich nur noch runde und halbrunde Geburtsjubiläen ab dem 70. Geburtstag automatisch. Erst ab dem 100. Geburtstag erfolgt dann wieder jedes Jahr eine Bekanntgabe.  Wer keine Veröffentlichung im Elzer Blickpunkt und in der Nassauischen Neuen Presse unter der  Rubrik „Wir gratulieren“ wünscht, muss dies ausdrücklich dem Ordnungsamt der Gemeinde melden. Hier reicht eine mündliche Benachrichtigung.
Eine schriftliche Einverständniserklärung ist jedoch erforderlich, wenn eine jährliche Veröffentlichung des Geburtstages ab dem 70. Wiegenfeste in der Presse erfolgen soll. Das entsprechende Formular liegt bei der Gemeindeverwaltung (Zimmer 14) vor oder steht zum Download auf elz.de bereit.
Bei Ehejubiläen verhält es sich etwas anders. Diese werden ab der Goldenen Hochzeit nur veröffentlicht, wenn die Ehepaare dies ausdrücklich wünschen. Das Jubelpaar erhält ein Anschreiben der Gemeinde, in dem es unter anderem um den Veröffentlichungswunsch geht.
Wichtig ist jedoch immer, dass die Jubilare ihre Anliegen zwecks Bearbeitung und Meldefristen rechtzeitig mit vier Wochen Vorlaufzeit durchgeben, damit die Gemeinde auch allen Wünschen gerecht werden kann.
Für die Veröffentlichung von Alters- und Ehejubiläen steht Ihnen Frau Cornelia Amjad vom Ordnungsamt der Gemeinde Elz (Zimmer 14) unter der Telefonnummer 06431 9575-32 oder per E-Mail cornelia.amjad@elz-ww.de zur Verfügung.

Regeln zur Veröffentlichung:

Geburtstage   Veröffentlichung keine Veröffentlichung
runde und halbrunde und ab dem 100.
also: 70, 75, 80, 85, …, 100, 101,102, … 
automatisch mündliche Meldung!
jährlich ab 71, 72, 73, 74, …, 81, …, 91, …  Nur mit schriftlicher Einverständniserklärung! automatisch
     
Ehejubiläen  Veröffentlichung keine Veröffentlichung
ab der Goldenen Hochzeit nach Rückmeldung! automatisch

Einverständniserklärung

Lärmaktionsplanung des Eisenbahn-Bundesamtes

Da Elz auch von der ICE-Schnellbahntrasse Köln-Frankfurt tangiert wird, ist die Lärmaktionsplanung des Eisenbahn-Bundesamtes sicherlich auch für betroffene Elzer Bürger von großem Interesse. Wir möchten Sie daher auf die anstehende zweite Phase der Öffentlichkeitsbeteiligung hinweisen:
 
Das Eisenbahn-Bundesamt hat den ersten Teil des Lärmaktionsplans veröffentlicht. Der sogenannte Teil A ist im Internet über die Informations-und Beteiligungsplattform
www.laermaktionsplanung-schiene.de oder über die Homepage des Eisenbahn-Bundesamtes
www.eba.bund.de/lap abrufbar und ist auf Wunsch auch als Druckversion verfügbar. Er ist das Ergebnis der ersten Phase der Öffentlichkeitsbeteiligung im Rahmen der Lärmaktionsplanung.

 



Bebaungsplan „In den Gärten"

Bauleitplanung der Gemeinde Elz

Bebauungsplan „In den Gärten“, 1. Änderung im Ortsteil Elz

Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13a BauGB

Hier: Bekanntmachung der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 13 Abs. 2 Nr. 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB

Die Gemeindevertretung hat am 11. Dezember 2017 nach § 2 Abs. 1 BauGB den Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans gefasst sowie die Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB beschlossen.



Öffentliche Bekanntmachung

Aufstellung von Lärmaktionsplänen nach § 47d Bundes-Immissionsschutzgesetz

Aufstellung des Lärmaktionsplans der 3. Runde für den Regierungsbezirk Gießen; Straßenverkehr

hier: Erste Öffentlichkeitsbeteiligung

Straßenreinigung
Bei Kontrollen wurde festgestellt, dass bei vielen Grundstücken der sich vor den Grundstücken befindliche Bürgersteig nicht gereinigt ist. Gras und Unkraut wachsen auf dem Bürgersteig und in der Straßenrinne. Auch die gepflasterten Flächen, zum Beispiel an Baumscheiben oder der Pflasterstreifen zwischen Bürgersteig und Fahrbahn, gehören zum Reinigungsbereich der Eigentümer.
Die Eigentümer sind verpflichtet,  dafür Sorge zu tragen, dass die Reinigung des Bürgersteiges, die Beseitigung des Unkrautes in der Rinne und den gepflasterten Flächen erfolgt.
Lt. dem Gesetz zur Änderung des Hessischen Straßengesetzes (hier § 27 HStrG)  sind die Eigentümer und Besitzer von Grundstücken innerhalb der geschlossenen Ortslage verpflichtet, den von Ihrem Grundstück auf öffentlichen Straßen ragenden Bewuchs zu beseitigen.
Kommen die Eigentümer oder Besitzer dieser Verpflichtung nicht nach, so kann die Straßenbaubehörde nach Aufforderung und Fristsetzung auf Kosten der Eigentümer oder Besitzer die Beseitigung des überhängenden oder herausragenden Bewuchses veranlassen.

Eine Hausnummer kann Leben retten!

Notfallhelfer melden immer wieder, dass ihr Einsatzort nicht ausreichend sichtbar gekennzeichnet ist. An vielen Häusern fehlen die Hausnummern oder sind so ungünstig angebracht, dass sie nicht zu sehen sind. In der Nacht stellt sich dieses Problem den Einsatzkräften als noch größer dar. Eine gut sichtbar angebrachte Hausnummer, am besten noch beleuchtet, kann eine lebensbedrohliche Verzögerungen der Ersthelfer verhindern und im Ernstfall Leben retten. Deshalb bitten wir alle Hauseigentümer unserer Gemeinde die lebensrettenden Zahlen an ihrem Haus zu prüfen und gegebenenfalls zu erneuern.

Kein Kunststoff in Biotonnen!


Bioabfallgefäße dürfen ausschließlich mit Abfällen aus natürlichen, kompostierbaren Stoffen wie Pflanzenteilen aus dem Garten oder Lebensmittelresten aus der Küche befüllt werden. Produkte aus biologisch abbaubarem Kunststoff, auch sog. kompostierbare Abfallbeutel dürfen nicht in die Biotonne. Diese Produkte verrotten nicht in der zur Verfügung stehenden Zeit. Verbleibende Kunststoffschnipsel beeinträchtigen dann die Qualität des Kompostes und erschweren die Vermarktung. Zum Einpacken von feuchten Küchenabfällen dürfen Zeitungspapier oder Papiertüten verwendet werden.
Falsch befüllte Bioabfallgefäße werden nicht geleert!
Das Gefäß muss nachsortiert werden. Die erneute Bereitstellung ist dann erst wieder bei der nächsten regulären Leerung möglich oder muss als kostenpflichtige Sonderleerung beauftragt werden!

Öffentliche Bekanntmachung

Auskunftssperren und Übermittlungssperren nach dem Bundesmeldegesetz

Der Gemeindevorstand der Gemeinde Elz, Einwohnerwesen, darf aufgrund der Bestimmungen des Bundesmeldegesetzes aus dem Melderegister Auskünfte erteilen und Daten übermitteln, u. a. an

1.    Öffentlich-rechtliche Religionsgemeinschaften denen man nicht selbst, aber Familienmitglieder angehören
       (§ 42 Abs. 3 BMG)
2.    Parteien, anderen Trägern von Wahlvorschlägen und Wählergruppen im Zusammenhang mit Wahlen
       zum Deutschen Bundestag, Europäischen Parlament, mit Landtags- und Kommunalwahlen,
       sowie Abstimmungen, Bürger- und Volksbegehren in den sechs der Wahl bzw. Abstimmung
       vorausgehenden Monaten (§ 50 Abs. 1 und Abs. 5 BMG)
3.    Mitglieder gewählter staatlicher oder kommunaler Vertretungskörperschaften,
       Presse und Rundfunk über Alters- und Ehejubiläen (§ 50 Abs. 2 BMG)
4.    Adressbuchverlage (§ 50 Abs. 2 BMG)

 



Bürger müssen ihrer Pflicht der Straßenreinigung nachkommen


Laut dem Gesetz zur Änderung des Hessischen Straßengesetzes (hier § 27 HStrG)  sind die Eigentümer und Besitzer von Grundstücken innerhalb der geschlossenen Ortslage verpflichtet, Bürgersteige und Straßenrinnen öffentlicher Straßen von Schmutz und Unkraut zu reinigen.
Beschwerden und Kontrollen haben jedoch gezeigt, dass hier nicht alle Grundstücksbesitzer ihrer Bürgerpflicht nachkommen. Aus den Fugen gepflasterter Gehwege und den Abflussrinnen ragt grüner Bewuchs. Gras, Moos und sonstiges Unkraut erscheinen nicht nur unansehnlich, sondern hindern auch den  Wasserablauf und sammeln zusätzlich Schmutz und Dreck an. Überwucherungen von Hecken, Sträuchern und Bäumen machen Fußgängerwege unbegehbar.

Die Grundstückseigentümer sind verpflichtet, die Bürgersteige zu reinigen, das Unkraut in der Rinne zu beseitigen und Überwucherungen zurückzuschneiden. Können sie das nicht selbst, so haben sie dafür Sorge zu tragen, dass die Straßenreinigung erfolgt.
Kommen Grundbesitzer dieser Verpflichtung nicht nach, so kann die Straßenbaubehörde nach Aufforderung und Fristsetzung auf Kosten der Eigentümer die Beseitigung des überhängenden oder herausragenden Bewuchses veranlassen.
Um sich Unkraut und Ärger zu ersparen, sollte deshalb regelmäßig die Straße gekehrt werden, rät das Ordnungsamt.

Das neue Ortsgericht

Zum 01.04.2016 übernimmt nunmehr Frau Margot Eufinger als neue Ortsgerichtsvorsteherin die Geschäfte des Ortsgerichtes.
Das Ortsgericht befindet sich nun in der Hofmannstraße 14 in Elz.
Sprechzeiten sind Di. und Do. von 17 - 19 Uhr und nach Vereinbarung.
Sie erreichen die Ortsgerichtsvorsteherin unter der Telefon-Nr. 52538
oder per E-mail: margot-eufinger@gmx.de.

 Beschluss
Aufgaben des Ortsgerichtes
Flyer des Hessischen Ministeriums der Justiz


Unkraut vernichten – nicht jedes Hausmittel ist erlaubt!

Unerwünschter Bewuchs, sprich Unkraut im Garten, im Hof auf Pflastern und Gehwegen verursacht viel Arbeit. Diese Arbeit zählt für viele Haus-, Hof- und Gartenbesitzer zur unangenehmsten Pflegearbeit überhaupt. Im Internet wird immer wieder von Essig, Salz und weiteren Hausmitteln zur Unkrautvernichtung berichtet, die die lästige Arbeit erleichtern sollen. Doch ganz im Gegenteil – es ist keine gute Idee, Essig, Salz oder gar Streusalz zur Unkrautvernichtung einzusetzen, da diese nach § 12 Pflanzenschutzgesetz (PflSchG) nicht zur Unkrautbekämpfung zugelassen sind, weder auf gärtnerisch genutzten Flächen noch auf voll- oder teilversiegelten Hofflächen, in Einfahrten oder auf Wegen.
Ausnahmegenehmigungen nach § 22 (Genehmigung im Einzelfall) können beim Pflanzenschutzdienst beim RP in Gießen beantragt werden. Auch nach dem Erwirken einer Ausnahmegenehmigung sind grundsätzlich nur zugelassene Mittel zu verwenden und genau auf die Angaben im Beipackzettel zu achten zur Schonung der Umwelt. Ein zugelassenes alternatives Verfahren ist das Abflammen.



Ihre Straßenverkehrsbehörde informiert!

Änderung der vorgeschriebenen Geschwindigkeit
in der „kleinen“ Bachgasse- Verbindung zwischen Rathausstraße und Langgasse und Einrichtung eines verkehrsberuhigten Geschäftsbereichs
Aufgrund einer Anregung der dortigen Gewerbetreibenden und auf Empfehlung der Polizeidirektion Limburg-Weilburg wurde in diesem Bereich folgende verkehrs-behördliche Anordnung getroffen:
Einrichtung eines verkehrsberuhigten Geschäftsbereichs. Dies ist eine Tempozone mit einer Höchstgeschwindigkeit von weniger als 30 km/h.

 



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